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Betreff:

Sitzung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Gremium:

Bürgerschaft

Datum:

Mo, 31.08.2020

Status:

gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:

17:00

Anlass:

Sitzung

Zusatztext:

Einwohner*innen sind wie immer herzlich willkommen. Die Einhaltung des Mindestabstandsgebots begrenzt die Anzahl der Personen in der Räumlichkeit auf 19 Plätze. Daher ist eine VORHERIGE ANMELDUNG bis zum 27.08.2020 erforderlich. Alle Anwesenden beachten bitte die zum Zeitpunkt der Sitzung geltende Rechtsverordnung (ggf. z.B. Dokumentation der Anwesenheit; eigenes dokumentenechtes Schreibzeug; Mund-Nasen-Bedeckung).

Raum:

Kaisersaal der Stadthalle Greifswald

Ort:

Robert-Blum-Straße, 17489 Greifswald

Dokumente

Bekanntmachung Sammeldokument individuell Niederschrift öffentlich

TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentliche Sitzung (17:00 - 20:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2020	BS/07/008
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 7	Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen
Ö 8	Aktuelle Stunde zum Thema "Rassismus in Greifswald" (beantragt von der SPD-Fraktion)
Ö 9	Beschlusskontrolle
Ö 9.1	Investitionsprogramm Kinderfreundliches Greifswald (SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke und Partei Mensch Umwelt und Tierschutz, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P/07/0109-02	Beschlusskontrolle
Ö 9.2	Aufstockung des Veranstaltungsbudgets zur Realisierung eines gelungenen Schulabschlusses (SPD-Fraktion)	BV-P/07/0110-03	Beschlusskontrolle
Ö 9.3	Ausreichende Ausstattung von Schulsozialarbeit für die Greifswalder Schulen und verbesserte Ausstattung mit Jugendsozialarbeit und Straßensozialarbeit (Erik von Malottki für BiA; Frau Dr. Mignon Schwenke für SoA, Herr Ibrahim Al Najjar für die OTV SWI/Südstadt)	BV-P/07/0111-01	Beschlusskontrolle
Ö 10	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Besetzungen
Ö 10.1.1	Abberufung/Umbesetzung (Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT UND TIERSCHUTZ)	BV-P/07/0183	Beschlussfassung
Ö 10.1.2	Besetzung OTVs (Zählgemeinschaft CDU-Fraktion und Frau Grit Wuschek)	BV-P/07/0187	Beschlussfassung
Ö 10.1.3	Umbesetzungen Ausschüsse (ZG Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Hulda Kalhorn (AL) neue Version am 28.08.2020)	BV-P/07/0189-02	Beschlussfassung
Ö 10.1.4	Besetzung der AG Barrierefreie Stadt (neue Version am 28.08.2020)	BV-V/07/0263-01	Beschlussfassung
Ö 10.1.5	Besetzung OTV Friedrichshagen (AfD-Fraktion der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P/07/0191	Beschlussfassung
Ö 10.2	Masterplan "Steinbeckervorstadt"	BV-V/07/0196-02	Beschlussfassung
Ö 10.3	Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet Steinbeckervorstadt in Greifswald (Vorkaufssatzung Steinbeckervorstadt)	BV-V/07/0223-02	Beschlussfassung
Ö 10.4	Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes der Universitäts- und Hansestadt Greifswald „Hanse-Kinder“	BV-V/07/0249-01	Beschlussfassung
Ö 10.5	5. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die kommunalen Kindertagesstätten der Universitäts- und Hansestadt	BV-V/07/0241-01	Beschlussfassung
Ö 10.6	Teilweiser Verzicht auf die Erhebung von Verpflegungsbeiträgen aufgrund der COVID-19-pandemiebedingten Besuchsverbote	BV-V/07/0227	Beschlussfassung
Ö 10.7	Jahresabschluss 2019 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0203	Beschlussfassung
Ö 10.8	Kofinanzierung der Greifswalder Mehrgenerationenhäuser im neuen „Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus. Miteinander – Füreinander“ (01.01.2021 bis 31.12.2028)	BV-V/07/0228	Beschlussfassung
Ö 10.9	Zuwendung an den Kreisverband der Gartenfreunde e.V.	BV-V/07/0231	Beschlussfassung
Ö 10.10	Annahme einer Spende	BV-V/07/0236-02	Beschlussfassung
Ö 10.11	Einhaltung Werbekodex des Deutschen Werberates bei städtischer Werbung	BV-V/07/0229	Beschlussfassung
Ö 10.12	Konzept zur Schaffung von Beamtenplanstellen bei der Universitäts- und Hansestadt Greifswald ab 2021	BV-V/07/0237	Beschlussfassung
Ö 10.13	Beschlussfassung über den Medienentwicklungsplan der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0253-01	Beschlussfassung
Ö 10.14	Konzept des Greifswalder Stadtforstes	BV-V/07/0184-01	Beschlussfassung
Ö 10.15	Verhandlungen mit der Gemeinde Wackerow (Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-P/07/0178	Beschlussfassung
Ö 10.16	3. Änderungssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Gebühren und Entgelte für Leistungen der öffentlichen Feuerwehr (Feuerwehrgebühren- und -entgeltsatzung) (neue Version am 28.08.2020)	BV-V/07/0148-03	Beschlussfassung
Ö 10.17	Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern (AGFK MV)	BV-V/07/0176-01	Beschlussfassung
Ö 10.18	27. Änderung des Flächennutzungsplans i.V.m. dem Bebauungsplan Nr. 114 - Verlängerte Scharnhorststraße -	BV-V/07/0239	Beschlussfassung
Ö 10.19	2. Berichtigung des Flächennutzungsplans i.V.m. mit der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 91 - Einkaufszentrum Grimmer Straße -	BV-V/07/0240	Beschlussfassung
Ö 10.20	Bebauungsplan Nr. 13 - Am Elisenpark -; Satzungsbeschuss	BV-V/07/0242	Beschlussfassung
Ö 10.21	Bebauungsplan Nr. 8 – Erneuerbare Energien am Helmshäger Berg –; Satzungsbeschluss	BV-V/07/0243	Beschlussfassung
Ö 10.22	Überplanmäßige Ausgabe Neubau Steganlage Holzteich (öffentlicher Geh- und Radweg mit Erschließungsfunktion für Marina Yachtzentrum GmbH)	BV-V/07/0247-02	Beschlussfassung
Ö 10.23	250. Geburtstag von Caspar David Friedrich (CDU-Fraktion)	BV-P/07/0122	Beschlussfassung
Ö 10.24	Beseitigung von Hundekot (SPD-Fraktion)	BV-P/07/0127	Beschlussfassung
Ö 10.25	Aufnahme des Ortsteils Schönwalde I in das Programm "Soziale Stadt" (Ibrahim Al Najjar, Vorsitzender der OTV Schönwalde I / Südstadt)	BV-P/07/0130	Beschlussfassung
Ö 10.26	Unterstützung kollektiver, solidarischer und generationsübergreifender Wohnformen (Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT UND TIERSCHUTZ)	BV-P/07/0132	Beschlussfassung
Ö 10.27	"Menschen in Not helfen" Flüchtlinge aus Lagern holen (Ibrahim Al Najjar, SPD-Fraktion)	BV-P/07/0133-01	Beschlussfassung
Ö 10.28	Bürgerbeteiligung für die Arndtstraße (SPD-Fraktion)	BV-P/07/0138-01	Beschlussfassung
Ö 10.29	Konzept zum dezentralen Parken, E-Lademöglichkeiten und Unterstellmöglichkeiten für Zweiräder ohne Verbrennungsmotor (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P/07/0143	Beschlussfassung
Ö 10.30	Anpassungen der Gestaltungssatzungen in Greifswald (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P/07/0144-02	Beschlussfassung
Ö 10.31	Quartiersmanagement Ostseeviertel (SPD-Fraktion)	BV-P/07/0145	Beschlussfassung
Ö 10.32	Bußgeld für unerlaubte Entsorgung von Kleinmüll (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P/07/0156	Beschlussfassung
Ö 10.33	Bußgeld für unerlaubte Plakatierungen u. ä. (Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-P/07/0164	Beschlussfassung
Ö 10.34	Überplanung Lange Reihe für bessere Fuß- und Radverkehrsführung (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P/07/0158	Beschlussfassung
Ö 10.35	Prüfauftrag Gützkower Landstraße (AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P/07/0161	Beschlussfassung
Ö 10.36	Greifswald sagt Danke – Polizei bringt Sicherheit (CDU-Fraktion)	BV-P/07/0172	Beschlussfassung
Ö 10.37	Greifswald gegen Gewalt und Rassismus (Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion)	BV-P/07/0173	Beschlussfassung
Ö 10.38	Eine App für Greifswald – Digitale Wege zu mehr Bürger*innenbeteiligung (Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT UND TIERSCHUTZ neue Version am 28.08.2020)	BV-P/07/0175-01	Beschlussfassung
Ö 10.39	Förderrichtlinie für ein barrierefreies und altersgerechtes Wohnen (Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT UND TIERSCHUTZ neue Version am 28.08.2020)	BV-P/07/0176-01	Beschlussfassung
Ö 10.39.1	Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Förderrichtlinie für ein barrierefreies und altersgerechtes Wohnen" (BV-P/07/0176) (SPD-Fraktion zu TOP 10.39)	BV-P/07/0197	Beschlussfassung
Ö 10.40	Verbesserung der Sicherheit des Radverkehrs mithilfe der Installation von Trixi-Spiegeln an Kreuzungen und Einfahrten (Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT UND TIERSCHUTZ neue Version am 28.08.2020)	BV-P/07/0177-01	Beschlussfassung
Ö 10.41	Stromkosten durch den verstärkten Ausbau von Photovoltaikanlagen geringhalten (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion)	BV-P/07/0179	Beschlussfassung
Ö 10.42	Konzept für Pachtnachlässe auf städtischen landwirtschaftlich genutzten Pachtflächen (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FRAKTION DIE LINKE UND PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, SPD-Fraktion neue Version am 27.08.2020)	BV-P/07/0180-01	Beschlussfassung
Ö 10.43	Greifswalder Erklärung für Vielfalt, Weltoffenheit und Demokratie (Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT UND TIERSCHUTZ, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, interfraktionell erwünscht neue Version am 28.08.2020)	BV-P/07/0181-02	Beschlussfassung
Ö 10.44	Straßenbegleitender Radweg zwischen Greifswald und Lubmin – Unterstützung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen interfraktionell angestrebt neue Version am 28.08.2020)	BV-P/07/0182-02	Beschlussfassung
Ö 10.45	Veränderungssperre für die Steinbeckervorstadt (SPD-Fraktion)	BV-P/07/0184	Beschlussfassung
Ö 10.46	CO2-Monitoring in Klassenräumen als Prävention vor Infektionen mit SARS-CoV-2 (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - (Interfraktionell angestrebt))	BV-P/07/0186-01	Beschlussfassung
Ö 10.47	Rettung der Fördermittel für die Erwin-Fischer-Schule (SPD-Fraktion neue Version aufgrund nichtöffentlicher Stellungnahme der Verwaltung am 31.08.2020)	BV-P/07/0188-01	Beschlussfassung
Ö 10.48	Befreiung der Gastronomen von Sondernutzungsgebühren in Hafengebieten	BV-V/07/0267	Beschlussfassung
Ö 10.49	1. Änderung der Nachtragssatzung zum Doppelhaushalt 2019/2020 zur Haushaltssatzung 2020	BV-V/07/0268	Beschlussfassung
Ö 11	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 12	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (20:45 - 21:03 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2020	BS/07/008
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 5	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
N 6	Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen
N 7	Beschlusskontrolle
N 8	Beratung der Beschlussvorlagen
N 8.1	Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Greifswald
N 8.2	Grundstücksangelegenheit Hainstraße „Naturkindergarten langfristig erhalten“
N 8.3	Außerplanmäßige Ausgabe im Städtebaulichen Sondervermögen 161 "Sanierungsgebiet Innenstadt - Fleischervorstadt"
N 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 10	Ende der Sitzung

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Bürgerschaft - 31.08.2020