ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 22.06.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Einwohner*innen sind wie immer herzlich willkommen. Die Einhaltung des Mindestabstandsgebots begrenzt die Anzahl auf acht Personen. Die Anwesenheit muss dokumentiert und für vier Wochen in der Kanzlei der Bürgerschaft aufbewahrt werden. Ihre personenbezogenen Angaben tragen Sie bitte in eine bereit liegende Unterlage ein. Alle Anwesenden benutzen bitte eigenes Schreibzeug (dokumentenecht) und beachten die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 18:32 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift
Ö 3.1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2020	HA/07/005
Ö 3.2	Bestätigung der Niederschrift der Dringlichkeitssitzung vom 25.05.2020	HA/07/011
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Geschäftsordnung für den Beirat der ABS gGmbH	BV-V/07/0180	geändert beschlossen
Ö 8.2	Überplanmäßige Auszahlung Maßnahme "Schöpfwerk An der Mühle"	BV-V/07/0197	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.3	Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	BV-V/07/0195	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.4	Nachtragssatzung zum Doppelhaushalt 2019/ 2020 zur Haushaltssatzung 2020	BV-V/07/0204	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.4.1	Änderungsantrag zur Nachtragssatzung zum Doppelhaushalt 2019/2020 zur Haushaltssatzung 2020(SPD-Fraktion)	BV-P/07/0160	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.5	Nachtragswirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Seesportzentrum Greif	BV-V/07/0208	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.6	Annahme einer Spende für die künstlerische Gestaltung bei der Herstellung von Informationsstelen in der Parkanlage der Klosterruine Eldena	BV-V/07/0222	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.7	Konzept des Greifswalder Stadtforstes	BV-V/07/0184	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.8	Befristete Verlängerung von landwirtschaftlichen Pachtverträgen	BV-V/07/0200	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.9	Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers gemäß § 12 Abs. 1 des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (BrSchG M-V)	BV-V/07/0201	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.10	3. Änderungssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Gebühren und Entgelte für Leistungen der öffentlichen Feuerwehr (Feuerwehrgebühren- und -entgeltsatzung)	BV-V/07/0148-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.11	Masterplan "Steinbeckervorstadt"	BV-V/07/0196-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.12	Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet Steinbeckervorstadt in Greifswald (Vorkaufssatzung Steinbeckervorstadt)	BV-V/07/0223-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.13	Vorkaufsrechtssatzung Steinbeckervorstadt (II)(SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P/07/0154	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.14	Ausreichende Ausstattung von Schulsozialarbeit für die Greifswalder Schulen und verbesserte Ausstattung mit Jugendsozialarbeit und Straßensozialarbeit(Erik von Malottki für BiA; Frau Dr. Mignon Schwenke für SoA, Herr Ibrahim Al Najjar für die OTV SWI/Südstadt)	BV-P/07/0111-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.15	Parken in Greifswald(CDU-Fraktion)	BV-P/07/0128-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.16	Bürgerbeteiligung für die Arndtstraße(SPD-Fraktion)	BV-P/07/0138	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.17	Konzept zum dezentralen Parken, E-Lademöglichkeiten und Unterstellmöglichkeiten für Zweiräder ohne Verbrennungsmotor(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P/07/0143	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.18	Entlastung der Greifswalder Gastronomie(CDU-Fraktion)	BV-P/07/0152	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.18.1	Änderungsantrag zu BV-P/07/0152 "Entlastung der Greifswalder Gastronomie"(Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-P/07/0163	Änderungsantrag vom Einbringer übernommen
Ö 8.19	Saubere Stadt IV – Innenstadtkonzept zur Müllentsorgung im öffentlichen Raum, Leerungszyklus, Personalaufstockung(SPD-Fraktion)	BV-P/07/0153	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.20	Bußgeld für unerlaubte Entsorgung von Kleinmüll(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P/07/0156	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.21	Erweiterung des ÖPNV in Greifswald und Umsetzung des Nahverkehrsplans(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion)	BV-P/07/0155	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.22	Überplanung Lange Reihe für bessere Fuß- und Radverkehrsführung(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P/07/0158	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.23	Moormanagement(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P/07/0157	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.24	Umbesetzung Fachbeirat der Greifswalder Marketing GmbH(SPD-Fraktion)	BV-P/07/0159	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.25	Bußgeld für unerlaubte Plakatierungen u. ä.(Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-P/07/0164	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.26	Neufassung des Beschlusses zur Satzung über die Strand-und Badeordnung an der Badestelle Eldena in Greifswald	BV-V/07/0172-0-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 9	Genehmigung der Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters (§38 Abs. 4 KV MV)
Ö 9.1	Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - hier: Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag - Neubau von Mehrfamilienhäusern mit Verbindungsbauten, Stilower Wende (BV-V/07/0187)	BV-V/07/0213	Genehmigung erteilt
Ö 9.2	Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - hier: Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag - Neubau einer Seniorenresidenz mit 110 Pflegeplätzen, Am Elisenpark (BV-V/07/0189)	BV-V/07/0214	Genehmigung erteilt
Ö 10	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 11	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (18:33 - 19:21 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift
N 3.1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2020	HA/07/005
N 3.2	Bestätigung der Niederschrift der Dringlichkeitssitzung vom 25.05.2020	HA/07/011
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Geschäftsführung der Greifswalder Parkraumbewirtschaftungsgesellschaft mbH
N 7.2	Genehmigung eines Modernisierungsvertrags
N 7.3	Vergleich über eine Kaufpreisnachzahlung aus einem Grundstückskaufvertrag
N 7.4	Verpachtung von Grünlandflächen zur Errichtung einer Photovoltaikanlage
N 7.5	Verkauf von zwei Teilflächen „hinter Dorfstraße 78 a“ in Wieck
N 7.6	Ankauf eines Grundstücks im Helmshäger Berg und Abschluss eines Pachtvertrages mit der ABS gGmbH
N 7.7	Vergabe eines Grundstücks an der Siemensallee zum Bau einer Kindertagesstätte (1. Ergänzung)
N 7.8	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VgV (Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge – Vergabeverordnung) Neubau Sporthalle II Städtebauliche Gesamtmaßnahme „Schönwalde I“ Neubau Sporthalle III Städtebauliche Gesamtmaßnahme „Schönwalde II"
N 7.9	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Neubau einer Radstation am Hauptbahnhof Greifswald Los 2 - Radstation Vergabe- Nr.: 23/20-28 Öffentliches Vergabeverfahren
N 8	Genehmigung der Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters (§38 Abs. 4 KV MV)
N 8.1	Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - hier: Vergleichsvereinbarung - Rückzahlung von Fördermitteln (BV-V/07/0190-01)
N 8.2	Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - hier: Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Universitäts- und Hansestadt Greifswald / Sanierung "Innenstadt und Fleischervorstadt", Ersatzneubau der Spundwand Museumshafen / Hansering (BV-V/07/0177)
N 8.3	Dringlichkeitsentscheidung nach § 5 Abs. 4 der Hauptsatzung zur Änderung des Sonderkundenvertrags für die Stromlieferung
N 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 10	Ende der Sitzung

Hauptausschuss (HA) - 22.06.2020

Grunddaten

Tagesordnung