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Betreff:

Sitzung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Gremium:

Bürgerschaft

Datum:

Mo, 01.02.2021

Status:

gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:

17:00

Anlass:

Sitzung

Zusatztext:

Einwohner*innen sind herzlich willkommen; aktuell ist die Personenanzahl begrenzt. Vorherige Anmeldung, ununterbrochenes Tragen einer medizinischen bzw. FFP2-Maske, Einhaltung des Mindestabstands, eigenes dokumentenechtes Schreibzeug sind erforderlich; aktuelle Rechtsverordnungen zu beachten. Zur Teilhabe der Öffentlichkeit wird die Sitzung im Livestream übertragen. Den Zugangshinweis für den städtischen YouTube-Kanal finden Sie mit Sitzungsbeginn auf der Homepage (Startseite) www.greifswald.de

Raum:

Kaisersaal der Stadthalle Greifswald

Ort:

Robert-Blum-Straße, 17489 Greifswald

Dokumente

Anlagen

TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentliche Sitzung (17:00 - 18:32 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 2.1	Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der kommunalen Gremien der Universitäts- und Hansestadt Greifswald während der SARS-CoV-2-Pandemie (neue Version am 01.02.2021)	BV-V/07/0375-01	Beschlussfassung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2020	BS/07/010
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 7	Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen
Ö 8	Große Anfrage zum Thema "Bau des Schulcampus Scharnhorststraße" (beantragt von der SPD-Fraktion)
Ö 9	Beschlusskontrolle
Ö 9.1	250. Geburtstag von Caspar David Friedrich (CDU-Fraktion)	BV-P/07/0122	Beschlusskontrolle
Ö 9.2	Beseitigung von Hundekot (SPD-Fraktion)	BV-P/07/0127	Beschlusskontrolle
Ö 9.3	Straßenbegleitender Radweg zwischen Greifswald und Lubmin – Unterstützung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen interfraktionell angestrebt)	BV-P/07/0182-02	Beschlusskontrolle
Ö 10	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Besetzungen
Ö 10.1.1	Umbesetzung Ausschuss für Bauwesen und öffentliche Ordnung (Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-P-ö/07/0017	Beschlussfassung
Ö 10.1.2	Besetzung OTV Schönwalde II und Groß Schönwalde (Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0030	Beschlussfassung
Ö 10.1.3	Besetzung OTV Riems (Nikolaus Kramer)	BV-P-ö/07/0034	Beschlussfassung
Ö 10.1.4	Umbesetzungen Ausschüsse (CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0035	Beschlussfassung
Ö 10.1.5	Besetzung AG Barrierefreie Stadt	BV-V/07/0321	Beschlussfassung
Ö 10.2	Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF	BV-V/07/0317	Beschlussfassung
Ö 10.3	Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF	BV-V/07/0356	Beschlussfassung
Ö 10.4	Wirtschaftsplan 2021 Hanse-Kinder	BV-V/07/0309-01	Beschlussfassung
Ö 10.5	Wirtschaftsplan 2021 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0318	Beschlussfassung
Ö 10.6	Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte „Inselkrabben“	BV-V/07/0342	Beschlussfassung
Ö 10.7	Annahme von Spenden aus Spendenboxen für den Eigenbetrieb Seesportzentrum Greif	BV-V/07/0346	Beschlussfassung
Ö 10.8	Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2016 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Frau Carola Rex, Vorsitzende Rechnungsprüfungsausschuss)	BV-V/07/0323-04	Beschlussfassung
Ö 10.9	Jahresabschluss 2016	BV-V/07/0313	Beschlussfassung
Ö 10.10	Festlegung von Erheblichkeitsgrenzen für die Erstellung der Jahresabschlüsse der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Jahre 2017 bis 2019	BV-V/07/0312	Beschlussfassung
Ö 10.11	Beschlussfassung über die 1. Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes (MEP) der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0360	Beschlussfassung
Ö 10.12	Straßenbenennungen im Bebauungsplan Nr. 13	BV-V/07/0350	Beschlussfassung
Ö 10.13	Sozialer und bezahlbarer Wohnungsbau im B-Plan Nr. 13 – Am Elisenpark	BV-V/07/0332-01	Beschlussfassung
Ö 10.14	Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2021	BV-V/07/0278	Beschlussfassung
Ö 10.15	1. Änderung der Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen	BV-V/07/0308	Beschlussfassung
Ö 10.16	Rückholung HA-Beschluss: „Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag – Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage Stralsunder Straße 47/ Ecke An der Bleiche“ (BV V/07/0248-0-02)	BV-V/07/0347	Beschlussfassung
Ö 10.17	Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag – Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage Stralsunder Straße 47/ Ecke An der Bleiche	BV-V/07/0248-0-03	Beschlussfassung
Ö 10.18	Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 3 - Stralsunder Straße -	BV-V/07/0296	Beschlussfassung
Ö 10.19	Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 105 - Steinbeckervorstadt -	BV-V/07/0297	Beschlussfassung
Ö 10.20	Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105 - Steinbeckervorstadt -	BV-V/07/0298	Beschlussfassung
Ö 10.21	Bebauungsplan Nr. 105.1 - Steinbeckervorstadt/ Nord -, Aufstellungsbeschluss	BV-V/07/0299	Beschlussfassung
Ö 10.22	Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105.1 - Steinbeckervorstadt/ Nord -	BV-V/07/0300	Beschlussfassung
Ö 10.23	Bebauungsplan Nr. 105.2 - Steinbeckervorstadt/ Ost -, Aufstellungsbeschluss	BV-V/07/0301	Beschlussfassung
Ö 10.24	Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105.2 - Steinbeckervorstadt/ Ost -	BV-V/07/0302	Beschlussfassung
Ö 10.25	Anbindung des Schulzentrums „Am Ellernholzteich“ ohne Wegfall von Kleingärten planen (CDU-Fraktion Stellungnahme der Verwaltung ergänzt)	BV-P-ö/07/0038-02	Beschlussfassung
Ö 10.26	Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 114 - Verlängerte Scharnhorststraße -	BV-V/07/0349	Beschlussfassung
Ö 10.27	Modellprojekt "Zukunft des Wohnens in Greifswald - Mitten in Schönwalde I und II"	BV-V/07/0305-01	Beschlussfassung
Ö 10.28	Förderanträge für Rückbau	BV-V/07/0354	Beschlussfassung
Ö 10.29	14. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung B1029-51/99 vom 09.03.1999 für die Jahre 2021-2023 (Straßenreinigungsgebührensatzung 2021-2023)	BV-V/07/0316	Beschlussfassung
Ö 10.30	10. Änderungssatzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung Nr. B 1079-43/93 vom 25.11.1993 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0320	Beschlussfassung
Ö 10.31	Umfassende Verwendung der Mittel aus dem Sofortfonds für Coronahilfen (CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0015-03	Beschlussfassung
Ö 10.32	Digital gegen Covid19 - Beschaffung einer Videokonferenzplattform für die Greifswalder Schulen (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stellungnahme der Verwaltung am 01.02.2021 ergänzt)	BV-P-ö/07/0037-02	Beschlussfassung
Ö 10.33	Mittel des Coronahilfsfonds im Jahr 2021 nutzen (CDU-Fraktion, Fraktion BG/FDP/KfV, interfraktionell angestrebt)	BV-P-ö/07/0043-01	Beschlussfassung
Ö 10.34	12-Punkte-Programm Coronahilfen der UHGW (CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN , Fraktion BG/FDP/KfV, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ sowie Hulda Kalhorn)	BV-P-ö/07/0047-02	Beschlussfassung
Ö 10.34.1	Änderungsantrag zu Punkt 1 zum Änderungsantrag der BV-P-ö/07/0043-01 & BV-P-ö/07/0047 (Grit Wuschek)	BV-P-ö/07/0050	Beschlussfassung
Ö 10.35	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses (§35 Abs. 2 KV MV)
Ö 10.35.1	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Außerplanmäßige Auszahlung anteilige Kosten am Regenwasserkanal für die Straßenentwässerung Obstbausiedlung (BV-V/07/0322)	BV-V/07/0364	Beschlussfassung
Ö 10.35.2	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Maßnahmepakete zur Revitalisierung der Greifswalder Innenstadt in der Corona-Krise (BV-P-ö/07/0020-03) (Politik)	BV-P-ö/07/0044	Beschlussfassung
Ö 10.35.3	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Unterstützung der einheimischen Wirtschaft durch Ausgabe von Citygutscheinen – Coronahilfe (BV-P-ö/07/0024-02) (Politik)	BV-P-ö/07/0045	Beschlussfassung
Ö 10.35.4	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Umgehende Freigabe weiterer Mittel für Luftreinigungsgeräte an Greifswalder Schulen - Erweiterungsantrag zur BV-P-ö/07/0013 (BV-P-ö/07/0026-04) (Politik)	BV-P-ö/07/0046	Beschlussfassung
Ö 10.36	Genehmigung der Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters (§38 Abs. 4 KV MV)
Ö 10.36.1	Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 29.12.2020 - hier: Überplanmäßige Auszahlung anteilige Kosten am Regenwasserkanal für die Straßenentwässerung Obstbausiedlung (BV-V/07/0322-01)	BV-V/07/0362-01	Beschlussfassung
Ö 10.36.2	Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - hier: Maßnahmepakete zur Revitalisierung der Greifswalder Innenstadt in der Corona-Krise (BV-P-ö/07/0020-04) (Politik)	BV-P-ö/07/0040	Beschlussfassung
Ö 10.36.3	Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - hier: Unterstützung der einheimischen Wirtschaft durch Ausgabe von Citygutscheinen – Coronahilfe (BV-P-ö/07/0024-03) (Politik)	BV-P-ö/07/0041	Beschlussfassung
Ö 10.36.4	Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - hier: Umgehende Freigabe weiterer Mittel für Luftreinigungsgeräte an Greifswalder Schulen - Erweiterungsantrag zur BV-P-ö/07/0013 (BV-P-ö/07/0026-05) (Politik)	BV-P-ö/07/0042	Beschlussfassung
Ö 10.37	Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und ihrer Gremien während der SARS-CoV-2-Pandemie (Präsident der Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0049	Beschlussfassung
Ö 11	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 12	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (18:34 - 18:47 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2020	BS/07/010
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 5	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
N 6	Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen
N 7	Beschlusskontrolle
N 8	Beratung der Beschlussvorlagen
N 8.1	Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Landkreis Vorpommern-Greifswald
N 8.2	Vergleich zum städtebaulichen Sondervermögen
N 8.3	Nr. 4 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung aus einem Darlehen im Städtebaulichen Sondervermögen SSV 161 „Innenstadt-Fleischervorstadt“
N 8.4	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses (§35 Abs. 2 KV MV)
N 8.4.1	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Anmietung von Büroflächen
N 8.4.2	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Ausübung des Vorkaufsrechts in der Steinbecker Vorstadt (BV-P-nö/07/0001-04)
N 8.4.3	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Fortführung der Straßensozialarbeit in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (BV-V/07/0333-01)
N 8.5	Genehmigung der Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters (§38 Abs. 4 KV MV)
N 8.5.1	Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 29.12.2020 zur Fortführung der Straßensozialarbeit in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
N 8.5.2	Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - hier: Ausübung des Vorkaufsrechts in der Steinbecker Vorstadt (BV-P-nö/07/0001-05)
N 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 10	Ende der Sitzung

Anlagen:

Nr.	Name	Status	Größe
8	Beschluss BV-P 07 0122	(wie Dokument)	57,1 kB
9	Beschluss BV-P 07 0127	(wie Dokument)	54,3 kB
10	Beschluss BV-P 07 0182-02	(wie Dokument)	57,4 kB

ALLRIS net

Bürgerschaft - 01.02.2021

Anlagen: