ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)

Datum:: Mo, 16.08.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Die Einhaltung des Mindestabstandsgebots begrenzt die Anzahl der Personen im Sitzungsraum. Daher ist eine vorherige Anmeldung in der Kanzlei der Bürgerschaft erforderlich. Alle Anwesenden beachten bitte die zum Zeitpunkt der Sitzung geltende Rechtsverordnung (u. a. Dokumentation der Anwesenheit; eigenes dokumentenechtes Schreibzeug; Tragen einer medizinischen bzw. FFP2-Maske).

Raum:: Sozio-kulturelles Zentrum St. Spiritus
Ort:: Lange Straße 49/51, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 19:24 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		ungeändert abgestimmt
Ö 2.1	Theatersanierung Hier: Interimspielstätte des Theaters während der Sanierung des Theaterhauses Greifswald	BV-V/07/0455-01	nicht auf TO gesetzt
Ö 3	Aufstellung des Wahlvorstandes
Ö 4	Wahl der/des Ausschussvorsitzenden
Ö 5	Verpflichtung der/des Ausschussvorsitzenden und Übergabe der Sitzungsleitung
Ö 6	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.05.2021	FA/07/013	ungeändert abgestimmt
Ö 7	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit/des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen der Sitzung vom 03.06.2021		ungeändert abgestimmt
Ö 8	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
Ö 11	Beschlusskontrolle
Ö 12	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 12.1	Annahme einer Spende für die Kita R. Petershagen	BV-V/07/0433	ungeändert abgestimmt
Ö 12.2	Annahme einer Spende für die Kita Weg ins Leben	BV-V/07/0451	ungeändert abgestimmt
Ö 12.3	Jahresabschluss 2020 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0429	ungeändert abgestimmt
Ö 12.4	Vermögenszuordnung zwischen städtischem Haushalt und Abwasserwerk Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald - hier Bereich Gewässerbewirtschaftung	BV-V/07/0453-01	ungeändert abgestimmt
Ö 12.5	Änderung der Satzung über die Gewährung von Umzugsbeihilfen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0438	ungeändert abgestimmt
Ö 12.6	Satzung über die Gewährung einer Neugeborenenprämie der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0437	ungeändert abgestimmt
Ö 12.7	Ausschreibungsverfahren Grundstück Friedrich-Loeffler-Straße 8 (ehem. Jugendamt)	BV-V/07/0440	ungeändert abgestimmt
Ö 12.8	Immobilienbericht 2020	IV/07/0044	zur Kenntnis genommen
Ö 12.9	Sicher und anonym Hinweise geben(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0080-01	ungeändert abgestimmt
Ö 12.10	Einführung einer Transparenzsatzung(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0081-01	ungeändert abgestimmt
Ö 12.11	Selbstverpflichtung für die Bürgerschaft(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0082-01	ungeändert abgestimmt
Ö 12.12	Einführung einer Sponsoringsatzung(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0089-02	ungeändert abgestimmt
Ö 12.12.1	Einführung einer Sponsoringsatzung - Stellungnahme der Verwaltung vom 31.05.2021	BV-P-ö/07/0089-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.13	Nachrüstung der Greifswalder Schulen mit raumlufttechnischen Anlagen(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0114	ungeändert abgestimmt
Ö 12.14	Förderung der Nahversorgung für Ortsteile an der Küste(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0115	in den nächsten Sitzungszyklus verschoben
Ö 12.15	Nutzbare Räumlichkeiten auf Riems für Kultur- und Vereinsaktivitäten(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Marion Heinrich)	BV-P-ö/07/0116	in den nächsten Sitzungszyklus verschoben
Ö 12.16	Kein Verwahrentgelt für gemeinnützige Vereine und Organisationen(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0121	ungeändert abgestimmt
Ö 12.17	Sichere Kitas durch Luftfilteranlagen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0122	ungeändert abgestimmt
Ö 13	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
Ö 14	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (19:35 - 20:15 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.05.2021	FA/07/013
N 4	Mitteilungen der Verwaltung
N 5	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Theatersanierung Hier: Interimspielstätte des Theaters während der Sanierung des Theaterhauses Greifswald
N 7.2	Verkauf Bauparzelle 1 aus B-Plan 13 für den sozialen Wohnungsbau
N 7.3	Verkauf Bauparzelle 2 aus B-Plan 13 zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
N 7.4	Unbefristete Niederschlagung einer Forderung von den durch das Landesförderinstitut M-V förderrechtlich nicht anerkannten Mitteln für die Sanierung eines Wohnobjektes
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - 16.08.2021

Grunddaten

Tagesordnung