ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit

Gremium:: Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK)

Datum:: Di, 28.09.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:02

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: 17:00 Uhr Führung Solarthermiefeld "HKW Helmshäger Berg" - An der Jungfernwiese 8 Die Einhaltung des Mindestabstandsgebots begrenzt die Anzahl der Personen im Sitzungsraum. Daher ist eine vorherige Anmeldung in der Kanzlei der Bürgerschaft erforderlich. Alle Anwesenden beachten bitte die zum Zeitpunkt der Sitzung geltende Rechtsverordnung (u. a. Dokumentation der Anwesenheit; eigenes dokumentenechtes Schreibzeug; Tragen einer medizinischen bzw. FFP2-Maske).

Raum:: Stadtwerke Greifswald GmbH (Speisesaal)
Ort:: Gützkower Landstraße 19-21, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:02 - 22:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		geändert abgestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.08.2021	BuK/07/001	ungeändert abgestimmt
Ö 4	Radverkehr in Greifswald(geladener Gast: Gerhard Imhorst (ADFC))
Ö 5	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Information zum erfolgten Peer-Review Verfahren zur Nachnutzung der Deponie(Stadtbauamt)
Ö 6.2	Information zur abgeschlossenen Kooperationsvereinbarung mit dem Anbieter Moin. aus Rostock zur Ausleihe von E-Scootern(Stadtbauamt)
Ö 6.3	Information zum Thema „Zukunft Car-Sharing“(Stadtbauamt)
Ö 7	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
Ö 8	Beschlusskontrolle
Ö 8.1	Nachrüstung der Greifswalder Schulen mit raumlufttechnischen Anlagen(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0114	Beschlusskontrolle erfolgt
Ö 8.2	Prüfauftrag: Umsetzung eines Rauchverbots vor Schulen(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0133	Beschlusskontrolle erfolgt
Ö 9	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Außerplanmäßige Ausgabe Sanierung Außenanlagen Nexö Grundschule	BV-V/07/0467	ungeändert abgestimmt
Ö 9.2	Satzung zum Schutz und zur Nutzung der öffentlichen Grünanlagen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0411-02	ungeändert abgestimmt
Ö 9.2.1	Änderungsantrag zur Satzung zum Schutz und zur Nutzung der öffentlichen Grünanlagen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald Antrag zur Vorlage BV-V/07/0411-01(SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-V/07/0411-01-06	nicht abgestimmt
Ö 9.3	Umgestaltung Straße An den Wurthen	IV/07/0046	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Universitäts- und Hansestadt Greifswald; Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bereich des Bebauungsplans Nr. 114 - Verlängerte Scharnhorststraße -	BV-V/07/0460	ungeändert abgestimmt
Ö 9.5	Strategiepapier zum Stadtumbau Ostseeviertel-Ryckseite	BV-V/07/0463	ungeändert abgestimmt
Ö 9.6	Attraktivitätssteigerung des ÖPNV 2022+	BV-V/07/0465	ungeändert abgestimmt
Ö 9.7	Förderung der Nahversorgung für Ortsteile an der Küste(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0115	in den nächsten Sitzungszyklus verschoben
Ö 9.8	Nutzbare Räumlichkeiten auf Riems für Kultur- und Vereinsaktivitäten(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Marion Heinrich)	BV-P-ö/07/0116	vertagt
Ö 9.9	Gewährleistung einer weitgehend barrierefreien Sanierung des Theaters Greifswald(Dr. Mignon Schwenke, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0129-01	vertagt
Ö 9.10	Mahdregime an Bodenbeschaffenheit, Klima und Artenvielfalt anpassen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0136	vertagt
Ö 9.11	Greifswalder Brunnen wiederbeleben und neue Brunnen schaffen(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0143	vertagt
Ö 9.12	Prüfauftrag - Installation einer „Smiley-Ampel“ in Wieck(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0144-01	vertagt
Ö 9.13	Prüfauftrag- Streuobstwiese in Ladebow(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0145-01	vertagt
Ö 10	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses		vertagt
Ö 11	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (19:00 - 22:30 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 4	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
N 5	Beschlusskontrolle
N 6	Beratung der Beschlussvorlagen
N 6.1	Prüfergebnisse zur Weiterentwicklung des ÖPNV in Greifswald – Wirtschaftliche Auswirkungen, rechtliche Umsetzungsoptionen und Finanzierbarkeit
N 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
N 8	Ende der Sitzung

Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK) - 28.09.2021

Grunddaten

Tagesordnung