ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)

Datum:: Mo, 09.05.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:02

Anlass:: Sitzung

Raum:: BioTechnikum Greifswald
Ort:: Walther-Rathenau-Str. 49a, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:02 - 19:51 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		geändert abgestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.03.2022(Bitte beachten: Änderungsbedarf zur Niederschrift ist als Anlage zur Sitzung eingestellt.)	FA/07/018	geändert abgestimmt
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	30 Jahre ABS gGmbH
Ö 6	Informationen zur Haushaltsplanung 2023/2024
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
Ö 9	Beschlusskontrolle
Ö 9.1	Digitalpräsenz der Stadt - Konzepterstellung und bürgernahe Umsetzung(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0146-02	Beschlusskontrolle erfolgt
Ö 10	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Neuer Betriebssitz der ABS - Gemeinnützige Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH	BV-V/07/0575	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Greifswald Klimaneutral 2035	BV-V/07/0565	ungeändert abgestimmt
Ö 10.3	Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	BV-V/07/0564	ungeändert abgestimmt
Ö 10.4	Sonderbeschaffungsmaßnahme für Notunterkünfte in Greifswald	BV-V/07/0572	ungeändert abgestimmt
Ö 10.5	Überplanmäßige Auszahlung/Ausgabe für den Wegebau am Stadtpark	BV-V/07/0566	ungeändert abgestimmt
Ö 10.6	Über- und Außerplanmäßige Auszahlung/Ausgabe für Trinkwasseranschluss und Datenleerverrohrung am Krematorium	BV-V/07/0567-01	ungeändert abgestimmt
Ö 10.7	Überplanmäßige Auszahlung/Ausgabe für die Regenwasseranschlussleitung Neuer Friedhof	BV-V/07/0568	ungeändert abgestimmt
Ö 10.8	Überplanmäßige Auszahlung/Ausgabe für die Verkehrssicherung im Kreuzungsbereich Schönwalder Landstraße u. Hans-Beimler Straße	BV-V/07/0570-01	ungeändert abgestimmt
Ö 10.9	Außerplanmäßige Auszahlung/Ausgabe für die Errichtung einer WC-Anlage in Eldena	BV-V/07/0574	ungeändert abgestimmt
Ö 10.10	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2012 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS – Schönwalde II (SSV 199)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss Neue Version vom 05.05.2022 - Nach der Beratung im RPA ist die Veröffentlichung der Anlagen erfolgt und die Ergänzung des Prüfvermerkes des Rechnungsprüfungsausschusses.)	BV-P-ö/07/0210-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.11	Jahresabschluss 2012 – Städtebauliches Sondervermögen 199 „Soziale Stadt – Schönwalde II“	BV-V/07/0549	zur Kenntnis genommen
Ö 10.12	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2012 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS – Fleischervorstadt (SSV 162)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss Neue Version vom 05.05.2022 - Nach der Beratung im RPA ist die Veröffentlichung der Anlagen erfolgt und die Ergänzung des Prüfvermerkes des Rechnungsprüfungsausschusses.)	BV-P-ö/07/0211-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.13	Jahresabschluss 2012 – Städtebauliches Sondervermögen 162 „Soziale Stadt - Fleischervorstadt“	BV-V/07/0547	zur Kenntnis genommen
Ö 10.14	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2012 des Städtebaulichen Sondervermögens Sanierungsgebiet Wieck-Ortskern (SSV 192)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss Neue Version vom 05.05.2022 - Nach der Beratung im RPA ist die Veröffentlichung der Anlagen erfolgt und die Ergänzung des Prüfvermerkes des Rechnungsprüfungsausschusses.)	BV-P-ö/07/0212-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.15	Jahresabschluss 2012 – Städtebauliches Sondervermögen 192 „Sanierungsgebiet Wieck – Ortskern“	BV-V/07/0545	zur Kenntnis genommen
Ö 10.16	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2012 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost – Ostseeviertel Parkseite (SSV 194)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss Neue Version vom 05.05.2022 - Nach der Beratung im RPA ist die Veröffentlichung der Anlagen erfolgt und die Ergänzung des Prüfvermerkes des Rechnungsprüfungsausschusses.)	BV-P-ö/07/0213-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.17	Jahresabschluss 2012 – Städtebauliches Sondervermögen 194 „Stadtumbau Ost – Ostseeviertel Parkseite“	BV-V/07/0551	zur Kenntnis genommen
Ö 10.18	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2012 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost – Schönwalde I (SSV 193)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss Neue Version vom 05.05.2022 - Nach der Beratung im RPA ist die Veröffentlichung der Anlagen erfolgt und die Ergänzung des Prüfvermerkes des Rechnungsprüfungsausschusses.)	BV-P-ö/07/0214-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.19	Jahresabschluss 2012 – Städtebauliches Sondervermögen 193 „Stadtumbau Ost – Schönwalde I“	BV-V/07/0548	zur Kenntnis genommen
Ö 10.20	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2012 des Städtebaulichen Sondervermögens SUB – Schönwalde II (SSV 198)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss Neue Version vom 05.05.2022 - Nach der Beratung im RPA ist die Veröffentlichung der Anlagen erfolgt und die Ergänzung des Prüfvermerkes des Rechnungsprüfungsausschusses.)	BV-P-ö/07/0215-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.21	Jahresabschluss 2012 – Städtebauliches Sondervermögen 198 „Stadtumbau Ost – Schönwalde II“	BV-V/07/0550	zur Kenntnis genommen
Ö 10.22	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2012 des Städtebaulichen Sondervermögens Innenstadt/ Fleischervorstadt (SSV 161)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss Neue Version vom 05.05.2022 - Nach der Beratung im RPA ist die Veröffentlichung der Anlagen erfolgt und die Ergänzung des Prüfvermerkes des Rechnungsprüfungsausschusses.)	BV-P-ö/07/0217-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.23	Jahresabschluss 2012 – Städtebauliches Sondervermögen 161 „Sanierungsgebiet Innenstadt-Fleischervorstadt“	BV-V/07/0546	zur Kenntnis genommen
Ö 10.24	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2018 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss Neue Version vom 05.05.2022 - Nach der Beratung im RPA ist die Veröffentlichung der Anlagen erfolgt und die Ergänzung des Prüfvermerkes des Rechnungsprüfungsausschusses.)	BV-P-ö/07/0216-01	ungeändert abgestimmt
Ö 10.25	Jahresabschluss 2018	BV-V/07/0573	ungeändert abgestimmt
Ö 10.26	Digitales Abstimmungssystem(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0218-01	ungeändert abgestimmt
Ö 10.27	Unterstützung der Digitalisierung in den Kunstwerkstätten(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0219	ungeändert abgestimmt
Ö 10.28	Attraktivitätssteigerung für den ÖPNV – 12 Euro für 120 Tage(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0220	zur Kenntnis genommen
Ö 10.29	Energiesparen durch Contracting(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0221	ungeändert abgestimmt
Ö 10.30	Grundsatzbeschluss zur weiteren Entwicklung ausgewählter Sportstätten und Sportanlagen	BV-V/07/0571	ungeändert abgestimmt
Ö 10.31	Überplanmäßige Auszahlung von 1.198.100,- EUR zur finanziellen Aufstockung des Deckungsrings Bewirtschaftung	BV-V/07/0563	ungeändert abgestimmt
Ö 11	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
Ö 12	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (19:52 - 20:11 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.03.2022	FA/07/018
N 4	Mitteilungen der Verwaltung
N 5	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Erlass von Forderungen
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
3	Änderungsbedarf zur Niederschrift vom 07.03.2022			(wie Dokument)	25,7 kB

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - 09.05.2022

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