ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Di, 23.08.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Bitte beachten Sie die derzeit geltenden gesetzlichen Regelungen bzgl. der Corona-Schutzmaßnahmen. Die Durchführung eines Antigentests in Eigenverantwortung vor der Sitzung und die QR-Code-Registrierung über die Corona-Warn-App werden empfohlen. Änderungen sind vorbehalten.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 18:22 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschriften
Ö 3.1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.05.2022	HA/07/020
Ö 3.2	Bestätigung der Niederschrift der Dringlichkeitssitzung vom 21.06.2022	DS HA/07/025
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Transparenz- und Verhaltenskodex der Mitglieder der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0569	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2	Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Universität Greifswald und der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0580	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.3	Jahresabschluss 2021 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0584	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.4	Übertragung der Geschäftsanteile der Universitäts- und Hansestadt Greifswald an der Wirtschaftsfördergesellschaft Vorpommern mbH	BV-V/07/0609	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.5	Interessenbekundungsverfahren Förderung Jugendfreizeitzentrum TAKT	BV-V/07/0596	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.6	Überplanmäßige Auszahlung für Vermessungsleistungen im B-Plan Nr. 13 - Am Elisenpark	BV-V/07/0616	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - Außerplanmäßige Auszahlung/Ausgabe für zwei 20 kVA Diesel-Stromerzeuger	BV-V/07/0602	ungeändert beschlossen
Ö 8.8	30. Änderung des Flächennutzungsplans der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Änderungsbeschluss	BV-V/07/0601	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.9	Bebauungsplan Nr. 114 - Verlängerte Scharnhorststraße -; Satzungsbeschluss	BV-V/07/0586-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.10	Einmalige Ausgleichszahlung für städtische Reinigungskräfte(Dr. Mignon Schwenke, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0193-03	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.10.1	Einmalige Ausgleichszahlung für städtische Reinigungskräfte - Stellungnahme der Verwaltung vom 21.02.2022	BV-P-ö/07/0193-02	zur Kenntnis genommen
Ö 8.11	Einrichtung von Lieferzonen im Umfeld der Langen Straße(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Version am 23.08.2022 - finanzielle Auswirkungen ergänzt)	BV-P-ö/07/0230-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.12	Erwerb von Kleingartengrundstücken(SPD-Fraktion neue Version am 19.08.2022)	BV-P-ö/07/0231-0-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.13	Stadt Greifswald soll Energie sparen - ökologisch, effizient und sozial(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0232-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.14	Assistenzhunde von der Hundesteuer befreien(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0233	zurückgezogen
Ö 8.15	Anschaffung von Stoffwindeln unterstützen(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0234-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (18:23 - 18:25 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschriften
N 3.1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.05.2022	HA/07/020
N 3.2	Bestätigung der Niederschrift der Dringlichkeitssitzung vom 08.06.2022	DS HA/07/024
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Hauptausschuss (HA) - 23.08.2022

Grunddaten

Tagesordnung