ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo, 05.09.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Bitte beachten Sie die derzeit geltenden gesetzlichen Regelungen bzgl. der Corona-Schutzmaßnahmen. Die Durchführung eines Antigentests in Eigenverantwortung vor der Sitzung und die QR-Code-Registrierung über die Corona-Warn-App werden empfohlen. Änderungen sind vorbehalten.

Raum:: KulturBahnhof
Ort:: Osnabrücker Straße 3, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 20:13 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 2.1	Außerplanmäßige Ausgabe/Auszahlung für die Überplanung der Kreuzung Platz der Freiheit (Lichtsignalanlage und angrenzende Verkehrsflächen)	BV-V/07/0631	zurückgezogen
Ö 2.2	Abberufung Mitglied OTV Schönwalde I/ Südstadt(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0240	nicht auf TO gesetzt
Ö 3	Bestätigung der Niederschriften
Ö 3.1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2022	BS/07/025
Ö 3.2	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 18.08.2022
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 7	Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen
Ö 8	Beschlusskontrolle
Ö 9	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und ihrer Gremien während der SARS-CoV-2-Pandemie(Präsident der Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0229	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Besetzungen
Ö 9.2.1	Umbesetzung Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0236	ungeändert beschlossen
Ö 9.2.2	Umbesetzung Ausschüsse und weitere Gremien(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0238	ungeändert beschlossen
Ö 9.2.3	Umbesetzungen Ausschüsse, OTVs, Werksausschuss Abwasserwerk, Fachbeirat GMG(CDU-Fraktion neue Verison am 02.09.2022)	BV-P-ö/07/0239-01	geändert beschlossen
Ö 9.2.4	Nachbesetzung Stellvertreter für den Hauptausschuss(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0241	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Transparenz- und Verhaltenskodex der Mitglieder der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0569	geändert beschlossen
Ö 9.3.1	Änderungsantrag zu: Transparenz- und Verhaltenskodex der Mitglieder der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald Antrag zur Vorlage BV-V/07/0569(SPD-Fraktion)	BV-V/07/0569-01	ungeändert abgestimmt
Ö 9.4	Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Universität Greifswald und der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0580	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Übertragung der Geschäftsanteile der Universitäts- und Hansestadt Greifswald an der Wirtschaftsfördergesellschaft Vorpommern mbH	BV-V/07/0609	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Jahresabschluss 2021 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0584	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Interessenbekundungsverfahren Förderung Jugendfreizeitzentrum TAKT	BV-V/07/0596	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	30. Änderung des Flächennutzungsplans der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Änderungsbeschluss	BV-V/07/0601	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Bebauungsplan Nr. 114 - Verlängerte Scharnhorststraße -; Satzungsbeschluss	BV-V/07/0586-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Einmalige Ausgleichszahlung für städtische Reinigungskräfte(Dr. Mignon Schwenke, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0193-03	zurückgezogen
Ö 9.11	Einrichtung von Lieferzonen im Umfeld der Langen Straße(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Verison am 02.09.2022)	BV-P-ö/07/0230-0-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.12	Erwerb von Kleingartengrundstücken(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0231-0-01	abgelehnt
Ö 9.13	Stadt Greifswald soll Energie sparen - ökologisch, effizient und sozial(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ neue Version am 02.09.2022)	BV-P-ö/07/0232-0-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.14	Anschaffung von Stoffwindeln unterstützen(CDU-Fraktion neue Version am 01.09.2022)	BV-P-ö/07/0234-0-01	geändert beschlossen
Ö 10	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 11	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (20:13 - 20:20 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschriften
N 3.1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2022	BS/07/025
N 3.2	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 18.08.2022
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 5	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
N 6	Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen
N 7	Beschlusskontrolle
N 8	Beratung der Beschlussvorlagen
N 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 10	Ende der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
9	Anlage zu TOP 12 der Niederschrift vom 27.06.2022 - Ergänzung zur Beantwortung der Fragen von Herrn Al Najjar	(wie Dokument)	33,1 kB
16	schriftlich gestellte Fragen zu TOP 7 von der Fraktion DIE LINKE und MUT	(wie Dokument)	29,4 kB
17	schriftlich gestellte Fragen zu TOP 7 von der CDU-Fraktion	(wie Dokument)	139,1 kB

Bürgerschaft (BS) - 05.09.2022

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen