ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 20:36 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Zum weiteren Umgang mit Garagen - Keine Kündigung städtischer Garagenkomplexe bis mindestens 2027 und Einrichtung eines Bürgerbeteiligungsverfahrens(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0264-01	geändert abgestimmt
Ö 4	Garagenpächtern dauerhaft Sicherheit gewährleisten(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0269	ungeändert abgestimmt
Ö 5	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 6	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2022
Ö 7	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.10.2022
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9	Vorstellung des aktuellen Planungsstandes des Caspar-David-Friedrich-Jubiläums
Ö 10	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
Ö 11	Beschlusskontrolle
Ö 12	Abstimmung über Anträge gemäß der Richtlinie zum Budget der Ortsteilvertretungen
Ö 13	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 13.1	Kofinanzierung der Integrationsprojekte an der Grundschule Greif und an der IGS Fischer 2023, 2024	BV-V/07/0681	ungeändert abgestimmt
Ö 14	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Ortsteilvertretung
Ö 15	Ende der Sitzung