ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 21.11.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Bitte beachten Sie die derzeit geltenden gesetzlichen Regelungen bzgl. der Corona-Schutzmaßnahmen. Das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske oder Atemschutzmaske bei Nichteinhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern sowie die Durchführung eines Antigentests in Eigenverantwortung vor der Sitzung werden empfohlen. Änderungen sind vorbehalten.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 18:44 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.10.2022	HA/07/022
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF	BV-V/07/0639	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2	Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF	BV-V/07/0666	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.3	Wirtschaftsplan 2023 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0659	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.4	Wirtschaftsplan 2023 Hanse-Kinder	BV-V/07/0675	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.5	Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte „A.S. Makarenko“	BV-V/07/0665	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	Verpflegungskosten in den Einrichtungen des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“ ab 01.01.2023	BV-V/07/0664	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.7	Bestellung und Entsendung der Vertretung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald in den Stiftungsrat des Pommerschen Landesmuseums Stiftung bürgerlichen Rechts	BV-V/07/0658	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.8	Kofinanzierung der Integrationsprojekte an der Grundschule Greif und an der IGS Fischer 2023, 2024	BV-V/07/0681	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.9	Wirtschaftsplan der Greifswald Marketing GmbH 2023	BV-V/07/0673	ungeändert beschlossen
Ö 8.10	Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes der Universitäts- und Hansestadt Greifswald „Hanse-Kinder“	BV-V/07/0494-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.11	Neufassung der Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung einer Hundesteuer	BV-V/07/0655-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.12	Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0678	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.13	Beschlussfassung über die 2. Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes (MEP) der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0662	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.14	Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2023(neue Version am 15.11.2022)	BV-V/07/0653-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.15	Anmietung von Räumlichkeiten für ein Ortsteilzentrum in Riems	BV-V/07/0661	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.16	Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - Außerplanmäßige Auszahlung für Umrüstung der Berufsfeuerwehr auf Flüssiggas	BV-V/07/0680	ungeändert beschlossen
Ö 8.17	Genehmigung von zwei Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters – Außerplanmäßige Auszahlung für Stromerzeuger	BV-V/07/0679	ungeändert beschlossen
Ö 8.18	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die erste Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 3 - Stralsunder Straße -	BV-V/07/0647	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.19	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die erste Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105 - Steinbeckervorstadt -	BV-V/07/0648	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.20	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die erste Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105.1 - Steinbeckervorstadt/ Nord -	BV-V/07/0649	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.21	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die erste Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105.2 - Steinbeckervorstadt/ Ost -	BV-V/07/0650	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.22	Hafengebührensatzungen(neue Version am 18.11.2022)	BV-V/07/0632-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.23	2. Änderungssatzung zur Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die kommunalen Friedhöfe gültig ab 01.01.2023	BV-V/07/0685	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.24	Photovoltaik-Anlagen auf Dächern ausdrücklich erwünscht(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0260	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.25	Zum weiteren Umgang mit Garagen - Keine Kündigung städtischer Garagenkomplexe bis mindestens 2030 und Einrichtung eines Bürgerbeteiligungsverfahrens(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, SPD-Fraktion neue Version am 15.11.2022)	BV-P-ö/07/0264-0-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.26	Garagenpächtern dauerhaft Sicherheit gewährleisten(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0269	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.27	Umbesetzungen in Folge von Sitzübergang(Antonia Linea Huhn, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0265	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.28	Wiederbelebung der AG Kleingärten(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0266	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.29	Greifswald schließt sich der weltweiten Bewegung zum Boykott der WM in Katar an(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0267	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.30	Prüfauftrag zur Schaffung eines Fonds für die Beseitigung von illegalen Graffitis(Bernd Wartenberg - antragsberechtigt für die Ortsteilvertretung)	BV-P-ö/07/0268	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.31	Solidarität mit den Protesten an der Universität Greifswald(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0270	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.32	Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters – Außerplanmäßige Auszahlung für Durchlauferhitzer	BV-V/07/0687	ungeändert beschlossen
Ö 8.33	Bestätigung Planung, Kosten und weiteres Verfahren Schulzentrum Am Ellernholzteich		auf TO der BS gesetzt
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (18:45 - 18:59 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.10.2022	HA/07/022
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach der VgV - Postdienstleistungen 2023 bis 2026
N 7.2	Grundstücksverkauf und Ankauf Greifswald-Wieck, Dorfstraße 5
N 7.3	Grundstückskaufvertrag Wieck, Strandstr. 6/6a
N 7.4	Ausübung des vertraglichen Wiederkaufsrechts für ein Grundstück im B-Plan Nr. 41 "Am Mühlenweg"
N 7.5	Anpassung Preisgleitklausel PV Landwirtschaft
N 7.6	Übernahme von Bürgschaften zugunsten der Stadtwerke Greifswald GmbH
N 7.7	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach der VgV - Lieferung, Aufstellung und Montage von elektronischen Sirenen (im Ergebnis des Offenen Verfahrens 32-22-35)
N 7.8	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Baumaßnahme: Neubau Sporthalle II und III / Los 17 - Sanitärinstallation / Vergabe-Nr.: 23/22-43
N 7.9	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VgV Neubau Bauhof Greifswald Leistung: Objektplanung Gebäude und Innenräume Vergabe-Nr.: P23/22-01
N 7.10	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Baumaßnahme: Erschließung B-Plan 114 - Verlängerte Scharnhorststraße / Geh- und Radwegbrücke Vergabe-Nr.: 66/22-10
N 7.11	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Baumaßnahme: Erschließung B-Plan 114 - Verlängerte Scharnhorststraße / Ersatzneubau Durchlässe 2 und 3 Vergabe-Nr.: 66/22-11
N 7.12	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Baumaßnahme: Neubau Sporthalle II und III / Los 15 - Schlosserarbeiten Vergabe-Nr.: 23/22-44
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Hauptausschuss (HA) - 21.11.2022

Grunddaten

Tagesordnung