ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mi, 27.09.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Zu TOP 4 im öffentlichen Teil können Einwohner*innen ihre Fragen, Vorschläge und Anregungen in Textform bis zum 23.09.2023 über buergerschaft@greifswald.de oder über die Postanschrift Universitäts- und Hansestadt Greifswald Kanzlei der Bürgerschaft PF 3153 17461 Greifswald an den Hauptausschuss richten.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 18:25 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.06.2023	HA/07/027
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Erlass einer neuen Stadtverordnung über das Führen von Hunden in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Greifswalder Hundeverordnung) ab 01.01.2024 durch den Oberbürgermeister	BV-V/07/0795-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2	Annahme einer Spende für die Kita „A.S. Makarenko“	BV-V/07/0819	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.3	Annahme einer Spende für die Kita „A.S. Makarenko“	BV-V/07/0820	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Ergänzung des Gesellschaftsvertrags der Wissenschafts- + Technologiepark Nordost GmbH (WITENO)	BV-V/07/0824	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Überplanmäßige Auszahlung für einen Investitionszuschuss(neue Version am 27.09.2023)	BV-V/07/0810-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.6	Wahlbereichseinteilung zur Wahl der Gemeindevertretung im Jahr 2024	BV-V/07/0797	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.7	Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses zur Wahl der Gemeindevertretung im Jahr 2024 und für die folgenden fünf Jahre	BV-V/07/0798	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.8	Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Wahlhelfer*innen sowie Einführung einer Aufwandsentschädigung für Hilfskräfte	BV-V/07/0799	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.9	Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	BV-V/07/0788	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.10	Bildungsgang „10 BR“ an der Regionalen Schule „Ernst-Moritz-Arndt“	BV-V/07/0752	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.11	Annahme einer Spende des Fördervereins Stadtbibliothek Greifswald e.V. für die Stadtbibliothek im Zusammenhang mit dem Projekt "Foyer der Begegnungen"(neue Version am 22.09.2023)	BV-V/07/0789-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.12	Annahme einer Spende des Fördervereins Stadtbibliothek Greifswald e.V. zur Unterstützung von Projekten mit dem Ziel der Leseförderung von Kindern(neue Version am 22.09.2023)	BV-V/07/0790-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.13	Außerplanmäßige Auszahlung Sozialgebäude Forsthof	BV-V/07/0793	ungeändert beschlossen
Ö 8.14	Teilstrategie zum nachhaltigen Management des Grundstücksvermögens der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0794-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.15	Überarbeitung Gestaltungssatzung Innenstadt(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0312	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.16	Pachtnachlässe auf städtischen landwirtschaftlich genutzten Pachtflächen für Maßnahmen zur Erhöhung der Biodiversität(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ neue Version am 25.09.2023)	BV-P-ö/07/0314-03	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.16.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 05.09.2023 - Pachtnachlässe auf städtischen landwirtschaftlich genutzten Pachtflächen für Maßnahmen zur Erhöhung der Biodiversität	BV-P-ö/07/0314-02	zur Kenntnis genommen
Ö 8.17	Maßnahmen zur Reduzierung von Feuerwerk(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0315-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.18	Konzepterstellung zur Erarbeitung der künftigen Kommunalen Wärmeplanung für Greifswald(Daniel Seiffert, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ neue Version am 26.09.2023)	BV-P-ö/07/0316-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.18.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 12.09.2023 - Aktueller Stand der Kommunalen Wärmeplanung der Stadt Greifswald	BV-P-ö/07/0316-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.19	Tierfreundliches Greifswald I (Schutz vor Vogelschlag)(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0319-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.20	Tierfreundliches Greifswald II (Wildvogelauffangstation)(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0318	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.21	Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Anklamer Straße und Walther-Rathenau-Straße sowie an den Unterführungen der Bahnstrecke(Fraktion BG/FDP/KfV neue Version am 25.09.2023 - finanzielle Auswirkungen ergänzt)	BV-P-ö/07/0321-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.21.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 26.09.2023 zur Beschlussvorlage "Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Anklamer Straße und Walther-Rathenau-Straße sowie an den Unterführungen der Bahnstrecke"	BV-P-ö/07/0321-02	zur Kenntnis genommen
Ö 8.22	Außerplanmäßige Ausgabe/Auszahlung für die Spundwanderneuerung in Wieck, 2. BA	BV-V/07/0827	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.23	Erhöhung der Außerplanmäßigen Ausgaben für die Neugestaltung der Bildwegstation " Wiesen bei Greifswald" im Rahmen des CDF-Jubiläums (BV-V/07/0768)	BV-V/07/0825	ungeändert beschlossen
Ö 8.24	Außerplanmäßige Ausgabe für die Beschaffung eines Fahrzeuges mit einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage	BV-V/07/0830	ungeändert beschlossen
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (18:25 - 18:40 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.06.2023	HA/07/027
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach der UVgO - Winterdienstleistungen 2023 bis 2026 (im Ergebnis der Öffentlichen Ausschreibung 23-23-12)
N 7.2	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach der UVgO – Bewachungsleistungen im Rathaus und Stadthaus 2024 bis 2025 (im Ergebnis der Öffentlichen Ausschreibung 10-23-22)
N 7.3	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach der UVgO - Lieferung einer Digitalisierungssoftware für das Tiefbau- und Grünflächenamt (im Ergebnis der Öffentlichen Ausschreibung 66-23-18)
N 7.4	Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Dargelin nach Ausschreibung
N 7.5	Verlängerung eines landwirtschaftlichen Pachtvertrages in der Gemarkung Wüst-Eldena
N 7.6	Verlängerung Pachtvertrag mit der ABS gGmbH
N 7.7	Vergabe eines Grundstücks im B-Plan Nr. 6 "Technologiepark"
N 7.8	Vergabe eines landwirtschaftlichen Pachtvertrages in der Gemarkung Jarmshagen (V-G)
N 7.9	Vergabe eines landwirtschaftlichen Pachtvertrages in der Gemarkung Greifswald und in der Gemarkung Eldena
N 7.10	Anmietung der Lagerhalle im Gewerbepark 4 in 17509 Kemnitz
N 7.11	Anmietung von Gewerberäumen zur Umsetzung künstlerischer Projekte im Rahmen des Caspar-David-Friedrich-Jubiläums 2023-2025
N 7.12	Vertrag zur Nutzung öffentlicher Verkehrsgrundstücke zur Verlegung von 20 kV-Kabeln vom Solarpark Klein Schönwalde zum Umspannwerk
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
4	Änderungsbedarf zur Niederschrift vom 27.09.2023			(wie Dokument)	27,2 kB

Hauptausschuss (HA) - 27.09.2023

Grunddaten

Tagesordnung

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