ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: konstituierende Sitzung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo, 01.07.2024

Status:: gemischt (Niederschrift abgestimmt)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Der öffentliche Sitzungsteil wird im Livestream übertragen. Den Zugangshinweis für den städtischen YouTube-Kanal finden Sie mit Sitzungsbeginn auf der Homepage (Startseite) www.greifswald.de oder bei der Sitzung im Informationssystem.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 22:24 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Aufstellen des Wahlvorstandes
Ö 3.1	Wahl des Wahlvorstandes und der Stellvertretungen für geheime Wahlen in der 8. Wahlperiode(Die Alterspräsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0016	Beschlussfassung
Ö 4	Wahl des Präsidenten/der Präsidentin der Bürgerschaft
Ö 5	Verpflichtung des Präsidenten/der Präsidentin der Bürgerschaft durch die Alterspräsidentin und Übergabe der Sitzungsleitung
Ö 6	Verpflichtung aller Mitglieder der Bürgerschaft durch den Präsidenten/die Präsidentin der Bürgerschaft
Ö 7	Wahl der Vizepräsidenten/der Vizepräsidentinnen der Bürgerschaft
Ö 7.1	Wahl des 1. Vizepräsidenten/der 1. Vizepräsidentin der Bürgerschaft
Ö 7.2	Wahl des 2. Vizepräsidenten/der 2. Vizepräsidentin der Bürgerschaft
Ö 8	Änderung der Geschäftsordnung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
Ö 8.1	2. Änderung zur Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0039	Beschlussfassung
Ö 9	Bestätigung der beratenden Mitglieder des Präsidiums
Ö 9.1	Bestätigung der beratenden Mitglieder des Präsidiums(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0018	Beschlussfassung
Ö 10	Bestätigung der Niederschriften
Ö 10.1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.05.2024	BS/07/037
Ö 10.2	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 06.06.2024	Sondersitzung BS/07/008
Ö 11	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/Einwohnerinnen
Ö 12	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 13	Mitteilungen des Präsidenten/die Präsidentin unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 14	Beschlusskontrolle
Ö 15	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 15.1	Wahl zum 2. Stellvertreter des Oberbürgermeisters	BV-V/08/0009	Beschlussfassung
Ö 15.2	Wahl zum Gemeindewahlleiter der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/08/0003	Beschlussfassung
Ö 15.3	Wahl zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/08/0004	Beschlussfassung
Ö 15.4	Besetzungen und Zuteilungen
Ö 15.4.1	Zuteilung der Sitze des Hauptausschusses(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0001-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.2	Zuteilung der Sitze des Rechnungsprüfungsausschusses(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft# neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0002-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.3	Zuteilung der Sitze des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0003-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.4	Zuteilung der Sitze des Ausschusses für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0004-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.5	Zuteilung der Sitze des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0005-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.6	Zuteilung der Sitze des Ausschusses für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0006-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.7	Zuteilung der Sitze des Ausschusses für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0007-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.8	Zuteilung der Sitze der Ortsteilvertretung Wieck und Ladebow(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0008-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.9	Zuteilung der Sitze der Ortsteilvertretung Eldena(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0009-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.10	Zuteilung der Sitze der Ortsteilvertretung Riems(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0010-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.11	Zuteilung der Sitze der Ortsteilvertretung Friedrichshagen(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0011-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.12	Zuteilung der Sitze der Ortsteilvertretung Ostseeviertel(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0012-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.13	Zuteilung der Sitze der Ortsteilvertretung Innenstadt(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0013-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.14	Zuteilung der Sitze der Ortsteilvertretung Schönwalde I/Südstadt(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0014-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.15	Zuteilung der Sitze der Ortsteilvertretung Schönwalde II und Groß Schönwalde(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0015-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.16	Zuteilung der Sitze des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Abwasserwerk(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0035-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.17	Zuteilung der Sitze des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Hanse-Kinder(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0034-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.18	Zuteilung der Sitze des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Seesportzentrum Greif(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0036-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.19	Zuteilung der Sitze des Aufsichtsrates der Stadtwerke Greifswald GmbH(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0032-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.20	Zuteilung der Sitze des Aufsichtsrates der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH Greifswald(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0031-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.21	Zuteilung der Sitze des Aufsichtsrates der Greifswalder Parkraumbewirtschaftungsgesellschaft mbH(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0030-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.22	Zuteilung der Sitze des Aufsichtsrates der Theater Vorpommern GmbH(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0033-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.23	Einrichtung und Besetzung der AG Barrierefreie Stadt(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0017	Beschlussfassung
Ö 15.4.24	Einrichtung und Besetzung der AG Kleingärten(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0019	Beschlussfassung
Ö 15.4.25	Einrichtung und Besetzung der AG Kinderfreundliches Greifswald(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0020	Beschlussfassung
Ö 15.4.26	Einrichtung und Besetzung der AG Greifswald digital und online(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0021	Beschlussfassung
Ö 15.4.27	Einrichtung und Besetzung der AG Kunst im öffentlichen Raum(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0022	Beschlussfassung
Ö 15.4.28	Zuteilung der Sitze des Fachbeirates der Greifswald Marketing GmbH(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0037-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.29	Zuteilung der Sitze des Beirates der ABS – Gemeinnützige Gesellschaft für Arbeitsförderung mbH(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0038-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.30	Bestätigung des Engagements im Fachbeirat der Greifswalder Agrarinitiative (GAI) e.V. und Festlegung der Mitgliedschaft(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0023	Beschlussfassung
Ö 15.4.31	Festlegung der Mitgliedschaft im Nahverkehrsbeirat(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0024	Beschlussfassung
Ö 15.4.32	Benennung der Delegierten für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0027	Beschlussfassung
Ö 15.4.33	Vorschläge für die Ausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 01.07.2024)	BV-P-ö/08/0028-01	Beschlussfassung
Ö 15.4.34	Bestimmung der Delegierten für die Mitgliederversammlungen des Städte- und Gemeindetages M-V(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0025	Beschlussfassung
Ö 15.4.35	Zuteilung der Vertreter für die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 27.06.2024)	BV-P-ö/08/0026-01	Kenntnisnahme
Ö 15.4.36	Vertretung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft POMERANIA e. V.(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0029	Beschlussfassung
Ö 15.4.37	Entsendung eines ständigen Vertreters in den Zweckverband "Elektronische Verwaltung in M-V"	BV-V/08/0005	Beschlussfassung
Ö 15.4.38	Entsendung eines Stellvertreters des ständigen Vertreters in den Zweckverband "Elektronische Verwaltung in M-V"	BV-V/08/0006	Beschlussfassung
Ö 15.4.39	Entsendung eines weiteren Vertreters der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Kommunales Studieninstitut Mecklenburg-Vorpommern"	BV-V/08/0007	Beschlussfassung
Ö 15.4.40	Entsendung der Stellvertreterin des weiteren Vertreters der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Kommunales Studieninstitut Mecklenburg-Vorpommern"	BV-V/08/0008	Beschlussfassung
Ö 15.5	Festlegung der Gremien zur Vorlage der Berichte der Beauftragten und der Beiräte nach §§ 12 und 13 der Hauptsatzung	BV-V/08/0002	Beschlussfassung
Ö 15.6	1. Änderung zur Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0040	Beschlussfassung
Ö 16	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 17	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (22:25 - 22:28 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.05.2024	BS/07/037
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 5	Mitteilungen des Präsidenten/die Präsidentin unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 9	Ende der Sitzung

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
10	Verwaltungsbericht			(wie Dokument)	115,9 kB

Bürgerschaft (BS) - 01.07.2024

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