ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo, 08.04.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Der öffentliche Sitzungsteil wird im Livestream übertragen. Den Zugangshinweis für den städtischen YouTube-Kanal finden Sie mit Sitzungsbeginn auf der Homepage (Startseite) www.greifswald.de oder bei der Sitzung im Ratsinformationssystem.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 20:42 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2024	BS/07/035
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/Einwohnerinnen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 7	Beantwortung innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S. 1 der Hauptsatzung in Textform gestellter Fragen der Fraktionen
Ö 8	Aktuelle Stunde zum Thema: "Hintergründe zur Kundgebung 'Gesicht zeigen gegen Rassismus'"(beantragt von der CDU-Fraktion)
Ö 9	Beschlusskontrolle
Ö 10	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Besetzungen
Ö 10.1.1	Umbesetzung Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0359	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Prüfauftrag - Kostenlose Verpflegung in Kindertageseinrichtungen und Schulen(CDU-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, Fraktion BG/FDP/KfV, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0352-05	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Verpflegungskosten in den Einrichtungen des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“ ab 01.03.2024	BV-V/07/0883	abgelehnt
Ö 10.3.1	Änderungsantrag zu: Verpflegungskosten in den Einrichtungen des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“ ab 01.03.2024 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0883(CDU-Fraktion am 04.04.2024 vom Einbringer zurückgezogen)	BV-V/07/0883-03	zurückgezogen
Ö 10.3.2	Änderungsantrag Verpflegungskosten in den Einrichtungen des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“ ab 01.03.2024 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0883(SPD-Fraktion)	BV-V/07/0883-04	abgelehnt
Ö 10.3.3	Stellungnahme der Verwaltung vom 29.02.2024 - Änderungsantrag zu: Verpflegungskosten in den Einrichtungen des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“ ab 01.03.2024 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0883 (BV-V/07/883-03) und Änderungsantrag Verpflegungskosten in den Einrichtungen des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“ ab 01.03.2024 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0883 (BV-V/07/883-04)	BV-V/07/0883-05	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Wirtschaftsplan 2024 Hanse-Kinder	BV-V/07/0881-03	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	BV-V/07/0910	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Annahme einer Spende des Fördervereins Stadtbibliothek Greifswald e.V.	BV-V/07/0899	ungeändert beschlossen
Ö 10.7	Annahme einer Spende für das Gymnasium "Friedrich-Ludwig-Jahn"	BV-V/07/0902	ungeändert beschlossen
Ö 10.8	1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Benutzung von Sportstätten in kommunaler Trägerschaft laut Beschlussfassung vom 04.12.2023 (BV-V/07/0831-01)	BV-V/07/0925	ungeändert beschlossen
Ö 10.9	Gestattungsvertrag zwischen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und dem Greifswalder FC e. V. zur Herstellung der Zulassungsvoraussetzungen zur 3. Bundesliga, zur Gebührenbefreiung und zur werblichen Nutzung im Volksstadion	BV-V/07/0927	ungeändert beschlossen
Ö 10.10	Grundsatzbeschluss - Ausschreibung und Vergabe Neubau Schulzentrum „Am Ellernholzteich“	BV-V/07/0912-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.11	Grundsatzbeschluss - Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen Theater	BV-V/07/0913	ungeändert beschlossen
Ö 10.12	Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen	BV-V/07/0813-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.12.1	Änderungsantrag Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen Antrag zur Vorlage BV-V/07/0813-01(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-V/07/0813-02	zurückgezogen
Ö 10.12.2	Stellungnahme der Verwaltung vom 03.04.2024 zum Änderungsantrag zur Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen (BV-V707/0813-01)	BV-V/07/0813-03	zur Kenntnis genommen
Ö 10.13	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die erneute Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 3 - Stralsunder Straße –	BV-V/07/0917	ungeändert beschlossen
Ö 10.14	3. Änderungssatzung zur Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die kommunalen Friedhöfe vom 08.04.2024	BV-V/07/0898-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.15	Gemeinsam gegen Sexismus(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0346-02	ungeändert beschlossen
Ö 10.16	Förderung der Stellenbesetzung im Bereich Verkehrsplanung(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0353-01	geändert beschlossen
Ö 10.17	Prüfauftrag "Autonomes Fahren"(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0360	verwiesen in die Fachausschüsse
Ö 10.18	Kofinanzierung von Integrationsprojekten im Rahmen des Integrationsfonds Mecklenburg-Vorpommern 2024	BV-V/07/0929	ungeändert beschlossen
Ö 10.19	Annahme einer zweckgebundenen Geldspende	BV-V/07/0928	ungeändert beschlossen
Ö 11	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 12	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (20:44 - 20:58 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2024	BS/07/035
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 5	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
N 6	Beantwortung innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S. 1 der Hauptsatzung in Textform gestellter Fragen der Fraktionen
N 7	Beschlusskontrolle
N 8	Beratung der Beschlussvorlagen
N 8.1	Zustimmung zur Waldumwandlung an der Straße am Gorzberg
N 8.2	Heranziehung der Entscheidungsbefugnis zum Verkauf eines Grundstücks an der Straße "Am Gorzberg" durch die Bürgerschaft
N 8.3	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Ausbau Heinrich-Heine-Straße 3. BA Vergabe-Nr.: 66/24-01
N 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 10	Ende der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
13	Antrag der CDU-Fraktion auf Druchführung einer aktuellen Stunde - Hintergründe zur Kundgebung „Gesicht zeigen gegen Rassismus“			(wie Dokument)	343,9 kB

Bürgerschaft (BS) - 08.04.2024

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