ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Hauptausschuss

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 02.11.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Senatssaal des Rathauses
Ort:: Markt , 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift vom 14.09.2015
Ö 4	Beschlusskontrolle
Ö 5	Diskussion von Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Bestätigung der Mitglieder des Frauenbeirates	06/499	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.2	Jahresabschluss 2014 des See- und Tauchsportzentrums – Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/488	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.3	Wirtschaftsplan 2016 des See- und Tauchsportzentrums – Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/486	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.4	Wirtschaftsplan 2016 des Abwasserwerkes Greifswald – Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/468	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.5	Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“	06/472	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.6	Vermögensauseinandersetzung mit dem Landkreis Vorpommern-Greifswald	06/477	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.7	Annahme einer Spende für die Musikschule	06/500	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.8	Überplanmäßige Beschaffung und Ausrüstung eines Einsatzleitwagens	06/469
Ö 5.9	Außerplanmäßige Beschaffung einer Feuerwehrdrehleiter	06/471
Ö 5.10	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Wärmeversorgung in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/453	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.11	Neufassung des Städtebaulichen Rahmenplans Innenstadt / Fleischervorstadt (2015)	06/458	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.12	Neubau Universitäres Rechenzentrum, Seminar- und Verwaltungsgebäude, Felix-Hausdorff-Straße 12	06/457
Ö 5.13	Überplanmäßige Ausgaben und Mittelumschichtung THH 6 Revitalisierung Herrenhufen	06/467	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.14	Förderung junger Familien durch Gewährung von Preisnachlässen bei Grundstückskäufen	06/415	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.15	Förderung der Musikfabrik zur Neubeschaffung eines Flügels	06/431	zurückgezogen
Ö 5.16	Änderung der Satzung des Kultur- und Sozialpasses	06/444	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.17	Kurzfristige Schaffung einer Stabsstelle „Flüchtlinge in Greifswald – Koordinierung, Kommunikation, Integration & Netzwerkentwicklung“	06/449
Ö 5.18	„Public-Viewing“	06/461	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.19	Öffnung der Einbahnstraßenregelung für den Radverkehr in den Ostseevierteln Park- und Ryckseite	06/473	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.20	Begrüßungsgeld in Höhe von 200 Euro pro neugeborenen Kind	06/475	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.21	Protokollierung der Sitzungen der Ortsteilvertretungen	06/478	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.22	Unterstützung FSV Blau Weiß Greifswald	06/483	Empfehlung zur Überarbeitung der Vorlage
Ö 5.23	Kommunale Beteiligungsquote erhöhen	06/494	auf TO der BS gesetzt
Ö 6	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6.1	Nutzungskonzept für das Club- und Sozialgebäude Volksstadion, ehemalige Gaststätte	06/502
Ö 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 8	Mitteilungen der Präsidentin
Ö 9	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 20:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift vom 14.09.2015
N 4	Beschlusskontrolle
N 5	Diskussion von Beschlussvorlagen
N 5.1	Kaufpreisreduzierung
N 5.2	Förderung Modernisierungsmaßnahme Kirche St. Nikolai
N 5.3	Vergleich zur Wahrnehmung eines Vorkaufsrechtes
N 5.4	Verlängerung eines Landpachtvertrages und Zupachtung weiterer Grünlandflächen
N 5.5	Außerplanmäßige Ausgabe – THH 05, Produkt 5110300 für Auskehr der Straßenausbaubeiträge Knopfstraße an das Städtebauliche Sondervermögen	06/452
N 5.6	Außerplanmäßige Ausgabe im Städtebaulichen Sondervermögen 192, Sanierungsgebiet Wieck	06/451
N 5.7	Überplanmäßige Ausgabe für Erstattungen von nicht zweckgerecht eingesetzten Fördermitteln
N 5.8	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Rückbau und Altlastensanierung im Bereich des B-Plans 55 „Hafenstraße“ in Greifswald Leistung: Los 1 Gefahrstoffsanierung, Rückbau u. Altlastensanierung Vergabe- Nr.: 23/15-07
N 5.9	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Rückbau und Altlastensanierung im Bereich des B-Plans 55 „Hafenstraße“ in Greifswald Leistung: Los 2 Entsorgungsleistungen Vergabe- Nr.: 23/15-08
N 6	Mitteilung des Oberbürgermeisters
N 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 8	Mitteilungen der Präsidentin
N 9	Schluss der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Protokoll öffentlich HA 14.09.2015	öffentlich	446,1 kB
3	ÄA CDU-Fraktion	öffentlich	105,1 kB
4	ÄA 06_501 zum Rahmenplan von der Fraktion DIE LINKE	öffentlich	87,8 kB
5	ÄA 06_503 zum Rahmenplan (Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen)	öffentlich	120,9 kB
6	BV Kommunale Beteiligungsquote erhöhen	öffentlich	126,2 kB
7	Resolution _Anlage kom. Beteiligungsquote erhöhen	öffentlich	121,3 kB
8	4. Positionspapier_Anlage kommunale Beteiligungsquote erhöhen	öffentlich	463,9 kB
9	Anlage Familienförderung	öffentlich	37,1 kB
10	TV Produkt 3.6.3.01.00.0 Schul- und Jugendsozialarbeit	öffentlich	91,4 kB
11	Fragen Fraktion B.90 DIE GRÜNEN zum Quartalsbericht	öffentlich	77,2 kB
12	Eilentscheidung des OB´s	öffentlich	108 kB
13	ÄA B90_DIE GRÜNEN Version	öffentlich	119,8 kB
14	Prüfauftrag Investitionsunterstützung für HSG Uni Greifswald e.V.	öffentlich	120,2 kB
15	Prüfauftrag Investitionsunterstützung für Seesportclub Greifswald	öffentlich	114,4 kB
16	Anlage zum Protokoll der Sitzung des HA am 02.11.2015 TOP 6. Frage 8. zum Quartalsbericht	öffentlich	72,9 kB

Hauptausschuss (HA) - 02.11.2015

Grunddaten

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