ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Hauptausschuss

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 29.02.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Senatssaal des Rathauses
Ort:: Markt , 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil am 29.02.2016 (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		mehrheitlich
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift vom 18.01.2016		mehrheitlich
Ö 4	Beschlusskontrolle
Ö 5	Diskussion von Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Beendigung des Ehrenbeamtenverhältnisses von Herrn Dietger Wille als 2. Stellvertreter des Oberbürgermeisters	06/585	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.2	Wahl zum/zur 2. Stellvertreter/in des Oberbürgermeisters	06/586	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.3	Gründung der SoPHi Greifswald GmbH durch die WVG	06/548	von TO gestrichen
Ö 5.4	Platzkosten 2016 - Abschluss von Vereinbarungen über Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklung gem. § 16 KiföG M-V i.V.m. §§ 78b bis 78e SGB VIII mit dem örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe sowie Festlegung der Platzkosten/Elternbeiträge für die Kindertagesstätten des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“ ab 01.02.2016 gemäß §§ 19 ff. KiföG M-V	06/590	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.5	Prüfauftrag Darstellung Elternbeiträge	06/563	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.6	Satzung des Frauenbeirates	06/564
Ö 5.7	Verhandlungen über einen Gebietsänderungsvertrag mit der Gemeinde Wackerow	06/579	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.8	Realisierung des Bauvorhabens „Zentrum für Life Science und Plasmatechnologie“	06/576	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.9	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Gewährung von Umzugsbeihilfen für Auszubildende und Studenten mit Hauptwohnsitz in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/561	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.10	Prüfauftrag Erweiterung des Kreises der Berechtigten für die Umzugsbeihilfe	06/589	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.11	6. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Musikschule der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/562	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.12	Aufstellen einer Eisbahn im Rahmen des Weihnachtsmarktes 2016	06/565	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.13	Eilentscheidung: Überplanmäßige Ausgabe zur Begleichung einer Forderung für die Abschlagszahlung des Schullastenausgleiches des Haushaltsjahres 2015 an die Berufsfachschule Greifswald	06/592
Ö 5.14	Bauantrag zur Sanierung und Erweiterung des Gesellschaftshauses und Einrichtung eines Kultur- und Initiativenhauses, Stralsunder Straße 10	06/569
Ö 5.15	Teilnahme und Antrag zum bundesweiten Projektaufruf „Nationale Projekte des Städtebaus 2016“	06/591	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.16	Überplanmäßige Auszahlungen im Teilhaushalt 05, Produkt 5110100 für die Planung und Durchführung der Maßnahme „Radstation am Bahnhof der Universitäts- und Hansestadt Greifswald“	06/588
Ö 5.17	Verwendung von Fraktionsmitteln für Speisen und Getränke	06/573	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.18	„Cities for Life" – Städte gegen die Todesstrafe	06/587	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.19	Gründung Beirat für Anwohner- und GU-Fragen	06/595	auf TO der BS gesetzt
Ö 6	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 8	Mitteilungen der Präsidentin
Ö 9	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil am 29.02.2016 (18:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift vom 18.01.2016
N 4	Beschlusskontrolle
N 5	Kommissarische Besetzung Leiter des Amtes für Wirtschaft und Finanzen
N 6	Diskussion von Beschlussvorlagen
N 6.1	Vergabe von Leistungen nach der VOL/A - Lieferung von zwei kommunalen Geräteträgern mit Häcksel- bzw. Winterdienst-Aufbau (Bandsilostreuer)
N 6.2	Vergabe von Leistungen nach der VOL/A - Lieferung eines Mobilbaggers (15 t)
N 6.3	Stundung/Erlass Gewerbesteuer und Zinsen in Höhe von 72.848,92 Euro
N 6.4	Verlängerung Mietvertrag mit der ABS-GmbH	06/566
N 6.5	Verkauf Grundstück im B.-Plan 65 – Grimmer Straße Parzelle 1
N 6.6	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Umgestaltung ehemaliger ZOB (Carl-Paepke-Platz) zur Grünanlage Leistung: Tief- und Landschaftsbau Vergabe- Nr.: 66/16-01
N 7	Mitteilung des Oberbürgermeisters
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Mitteilungen der Präsidentin
N 10	Schluss der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	öfftl. Protokoll HA 18.01.2016	öffentlich	253,5 kB
3	Version Satzung Frauenbeirat	öffentlich	113,1 kB
4	Satzung Frauenbeirat Lesefassung	öffentlich	149,4 kB
5	TV Besetzung des Fachbeirates der Greifswald Marketing GmbH	öffentlich	109,3 kB
6	TV Besetzung Stellvertreter Werksausschuss Abwasser	öffentlich	108,6 kB
7	TV Umbesetzung Delegierter des Städte- und Gemeindetages	öffentlich	107,8 kB
8	TV Abschluss einer Haftpflichtversicherung für die Bewohner der GU	öffentlich	189,8 kB
9	TV Änderung der Betriebssatzung Abwasserwerk	öffentlich	111,7 kB
10	Anlage zum Protokoll: Vorl. Zuwendungsbescheid TVP 2016	öffentlich	169,6 kB

Hauptausschuss (HA) - 29.02.2016

Grunddaten

Tagesordnung

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