ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo, 10.10.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		einstimmig
Ö 3	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner
Ö 4	Beschlusskontrolle
Ö 5	Wahl des Präsidiums
Ö 5.1	Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten der Bürgerschaft
Ö 6	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Abberufung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Abwasserwerk Greifswald	06/785	einstimmig
Ö 6.2	Zustimmung zur Gründung der SoPHi Greifswald GmbH durch die WVG	06/771	mit Änderungen
Ö 6.3	Aufgabenübernahme durch die Stadt und Änderung der Eigenbetriebssatzung des Seesportzentrums Greif hinsichtlich des Gegenstandes	06/772	einstimmig
Ö 6.4	Jahresabschluss 2015 des Abwasserwerkes Greifswald – Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/758	einstimmig
Ö 6.5	Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte „R. Petershagen“	06/755	einstimmig
Ö 6.6	Annahme einer Spende für den Hort „Kunterbunt“	06/756	einstimmig
Ö 6.7	Schaffung von Beamtenplanstellen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald 2017 - 2018	06/630	mehrheitlich
Ö 6.8	Vermögensauseinandersetzung mit dem Landkreis Vorpommern-Greifswald	06/750	mehrheitlich
Ö 6.9	Grundsatzbeschluss zur Entwicklung von Wohnbauflächen südlich der Stadtrandsiedlung	06/748	mehrheitlich
Ö 6.10	Städtischer Fuhrpark	06/773	mehrheitlich
Ö 6.11	Mobilität: CarSharing und Elektromobilität im Verkehrsverbund	06/774	mehrheitlich
Ö 6.12	Ausgabe Bewohnerparkausweise an Hauptwohnsitz koppeln & Ausweitung Kontrollen	06/779
Ö 6.13	Fahrradstraße Innenstadt	06/782	mehrheitlich
Ö 6.14	Erweiterung Tourismuskonzept und Maßnahmeumsetzung	06/783	zurückgezogen
Ö 6.15	Die Pflicht des Landes, ihre kommunale Selbstverwaltung zu fördern, um ihr Freiräume zu sichern	06/784	mehrheitlich
Ö 6.16	Überarbeitung der Planung zu Baumfällungen bei der Städtebaulichen Sanierungsmaßnahme „Aufwertung Ostseeviertel – Parkseite, Umgestaltung Verkehrsanlage Trelleborger Weg“	06/803
Ö 7	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 9	Mitteilungen der Präsidentin
Ö 10	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift vom 11.07.2016
N 4	Beschlusskontrolle
N 5	Beratung der Beschlussvorlagen
N 5.1	2. Gütliche Beilegung eines Rechtsstreits betreffend die städtebaulichen Sondervermögen wegen unberechtigter Vermögensentnahmen
N 6	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 8	Mitteilungen der Präsidentin
N 9	Schluss der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
2	BV Nachbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss	öffentlich	107,2 kB
3	BV Verwendung der zugewiesenen Mittel für das ehemalige Betreuungsgeld	öffentlich	226,3 kB
4	TV Nachbesetzung Aufsichtsrat Theater Vorpommern GmbH	öffentlich	105 kB
5	Anlage 1 zum Protokoll - geänderte Tagesordnung	öffentlich	93 kB
6	PowerPoint Präsentation zu TOP 6.10 vom Oberbürgermeister	öffentlich	580,8 kB

Bürgerschaft (BS) - 10.10.2016

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