ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Hauptausschuss

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 07.05.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		mehrheitlich
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift vom 19.03.2018		mehrheitlich
Ö 4	Beschlusskontrolle
Ö 5	Diskussion von Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Vergabe an einen Personaldienstleister zur Personalberatung bei der Kandidatensuche für die Amtsleiterstellen	06/1443	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Annahme einer Spende für die Kindertagesstätten, Hort und die Verwaltung des Eigebetriebes	06/1409	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.3	Annahme einer Spende des Fördervereins Greifswald e.V. für die Stadtbibliothek	06/1407	einstimmig
Ö 5.4	Annahme einer Spende des Soroptimist International Club Greifswald für die Stadtbibliothek	06/1408	einstimmig
Ö 5.5	Überplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen zur Begleichung von Nachzahlungen nach Neuberechnung der Abschlagszahlungen für den Schullastenausgleich des Haushaltsjahres 2015 für das Schuljahr 2014/15 und für das Haushaltsjahr 2016 für das Schuljahr 2015/16 für die Schulen in freier Trägerschaft	06/1436	mehrheitlich
Ö 5.6	Überplanmäßige Auszahlung	06/1430	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.7	2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 65 - Grimmer Straße -; Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	06/1400	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.8	Prüfauftrag zur Umwidmung des Teilstückes der Warschauer Straße zum Hort Kunterbunt und zur Pestalozzischule in eine Spielstraße	06/1379	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.9	Überarbeitung der Sportförderrichtlinie	06/1415	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.10	Richtlinie zur Förderung junger Familien durch Gewährung von Preisnachlässen beim Erwerb unbebauter städtischer Wohnbaugrundstücke innerhalb von Bebauungsgebieten	06/1416	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.11	Förderung junger Familien durch die Gewährung von Preisnachlässen bei Grundstückskäufen	06/1417	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.12	Elektronische Parktickets	06/1429	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.13	Änderungsbeschluss zum Beschluss B439-16/16, Abschnittsbildung, Kostenspaltung und Klassifizierung für die Abrechnung der Straßenbaumaßnahme von Straßen im Ortsteil Ladebow, Bereich Flugplatzsiedlung nach der Straßenbaubeitragssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1435	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.14	Verpflichtung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, aller bürgerschaftlichen Gremien, der Vertreter der Stadt sowie der städtischen Gesellschaften, in welchen die UHGW eine bestimmende Gesellschafterstellung mit mehr als 50% der Gesellschaftsanteile inne hat, zur weiteren Verwendung der Bezeichnung „Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald“ in offiziellen Verlautbarungen sowie der Kommunikation	06/1441	auf TO der BS gesetzt
Ö 6	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 8	Mitteilungen der Präsidentin
Ö 9	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift vom 19.03.2018
N 4	Beschlusskontrolle
N 5	Diskussion von Beschlussvorlagen
N 5.1	Vergabe eines Erbbaurechtes über eine Teilfläche an der Salinenstraße
N 5.2	Beteiligung der Stadtwerke Greifswald GmbH am Ausschreibungsverfahren für innovative KWK-Anlagen und Zustimmung zur Gebotsabgabe
N 5.3	Vergabe von Leistungen nach der VOL/A - Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2018/2019
N 5.4	Ankauf von Flächen im Hafen Ladebow
N 5.5	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Universitäts- und Hansestadt Greifswald / Ersatzneubau Integrierte Gesamtschule „Erwin-Fischer“ Los 21 - Lüftungstechnische Anlagen Vergabe- Nr.: 23/18-04 offene Ausschreibung (EU)
N 6	Mitteilung des Oberbürgermeisters
N 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 8	Mitteilungen der Präsidentin
N 9	Schluss der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	öfftl. Protokoll HA 19.03.2018	öffentlich	486,7 kB
3	Anlage zum öfftl. Protokoll HA 19.03.2018 - Sachstand Ausbau Straßenausbau Ladebow	öffentlich	36,7 kB
5	nachträgliche Informationsvorlage 06/1450 _Statistik Auftragsvergabe im Rahmen der VOB_	öffentlich	108,7 kB
6	06/1450 _Statistik Auftragsvergabe im Rahmen der VOB_ Anlage 1) Gesamtübersicht	öffentlich	27,5 kB
7	06/1450 _Statistik Auftragsvergabe im Rahmen der VOB_ Anlage 2) Vergabestatistik	öffentlich	380,3 kB

Hauptausschuss (HA) - 07.05.2018

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