ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Do, 24.05.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil am 24.05.2018 (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		mehrheitlich
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift vom 12.04.2018
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner
Ö 5	Beschlusskontrolle
Ö 6	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Annahme von Spenden für die Kindertagesstätten, Hort und die Verwaltung des Eigebetriebes	06/1409	einstimmig
Ö 6.2	Überplanmäßige Auszahlung	06/1430	mehrheitlich
Ö 6.3	2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 65 - Grimmer Straße -; Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	06/1400
Ö 6.4	Patenschaft für Korvette	06/1319
Ö 6.5	Liste der sanierungsbedürftigen und an Sportvereine verpachteten Sportstätten nebst einer Zeitliste über die Dringlichkeit der jeweiligen Maßnahmen	06/1325
Ö 6.6	Empfehlungen an die Verwaltung für eine barrierefreie Stadt 2018	06/1327	einstimmig
Ö 6.7	Empfehlungen an die Verwaltung für eine barrierefreie Stadt für die Umsetzung ab 2019	06/1328	einstimmig
Ö 6.8	Crowdfunding zur Finanzierung von Anlagen zur Energieerzeugung oder -speicherung	06/1346
Ö 6.9	Strandbad Eldena	06/1359
Ö 6.10	Prüfauftrag Internet an Schulen	06/1370	mit Änderungen
Ö 6.11	Prüfauftrag zur Umwidmung des Teilstückes der Warschauer Straße zum Hort Kunterbunt und zur Pestalozzischule in eine Spielstraße	06/1379	mehrheitlich
Ö 6.12	Erklärung der Greifswalder Bürgerschaft „Bürgerschaft bekennt sich zum Theater Vorpommern“	06/1405	namentliche Abstimmung
Ö 6.13	Überarbeitung der Sportförderrichtlinie und Satzung zur Nutzung kommunaler Sportstätten	06/1415
Ö 6.14	Richtlinie zur Förderung junger Familien durch Gewährung von Preisnachlässen beim Erwerb unbebauter städtischer Wohnbaugrundstücke innerhalb von Bebauungsgebieten	06/1416
Ö 6.15	Förderung junger Familien durch die Gewährung von Preisnachlässen bei Grundstückskäufen	06/1417	mehrheitlich
Ö 6.16	Elektronische Parktickets	06/1429
Ö 6.17	Änderungsbeschluss zum Beschluss B439-16/16, Abschnittsbildung, Kostenspaltung und Klassifizierung für die Abrechnung der Straßenbaumaßnahme von Straßen im Ortsteil Ladebow, Bereich Flugplatzsiedlung nach der Straßenbaubeitragssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1435	mehrheitlich
Ö 6.18	Verpflichtung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, aller bürgerschaftlichen Gremien, der Vertreter der Stadt sowie der städtischen Gesellschaften, in welchen die UHGW eine bestimmende Gesellschafterstellung mit mehr als 50% der Gesellschaftsanteile inne hat, zur weiteren Verwendung der Bezeichnung „Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald“ in offiziellen Verlautbarungen sowie der Kommunikation	06/1441	namentliche Abstimmung
Ö 7	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 9	Mitteilungen der Präsidentin
Ö 10	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil am 24.05.2018 (18:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift vom 22.02.2018
N 4	Beschlusskontrolle
N 5	Beratung der Beschlussvorlagen
N 5.1	Sponsoringvertrag mit der Sparkasse Vorpommern
N 5.2	Brandschutzbedarfsplan für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald
N 5.3	Verkauf von Flächen in Eldena - Camping- und Caravanplatz
N 5.4	Keine Beförderungsentgeltanpassung im Stadtbusverkehr
N 6	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 8	Mitteilungen der Präsidentin
N 9	Schluss der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	öfftl. Protokoll BS 12.04.2018	öffentlich	584,9 kB
2	Anlage zum Protokoll BS 12.04.2018 - zu TOP 2 geänderte TO BS 12.04.2018	öffentlich	300,6 kB
3	Anlage zum Protokoll BS 12.04.2018 - zu TOP 3 Änderungen zum Protokoll von Frau von Busse	öffentlich	153,8 kB
4	Anlage zum Protokoll BS 12.04.2018 - zu TOP 5 jährlicher Bericht des Seniorenbeirates	öffentlich	92 kB
5	Anlage zum Protokoll BS 12.04.2018 - zu TOP 6 PowerPointPräsentation des Oberbürgermeisters zur Aktuellen Stunde	öffentlich	376,6 kB
6	Anlage zum Protokoll BS 12.04.2018 - zu TOP 9 öfftl. Beschlussliste HA 19.03.2018	öffentlich	42,4 kB
7	Anlage zum Protokoll BS 12.04.2018 - zu TOP 9 nichtöfftl. Beschlussliste HA 19.03.2018	öffentlich	52,1 kB
9	nachträgl. Vorlage - Besetzung Aufsichtsrat WVG mbH (06/1472)	öffentlich	107,8 kB
10	Anlage zum Protokoll BS 24.05.2018 - Beschlussliste öfftl. HA 07.05.2018	öffentlich	47,7 kB
11	Anlage zum Protokoll BS 24.05.2018 - Beschlussliste nichtöfftl. HA 07.05.2018	öffentlich	55,1 kB

Bürgerschaft (BS) - 24.05.2018

Grunddaten

Tagesordnung

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