ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Hauptausschuss

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo., 03.09.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Senatssaal des Rathauses
Ort:: Markt , 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		einstimmig
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift vom 18.06.2018		mit Änderungen
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner
Ö 5	Beschlusskontrolle
Ö 6	Diskussion von Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Digitalisierungsleitlinie der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1505	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Benennung der Delegierten für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 19./20. November 2018	06/1524	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.3	Vorschläge für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)	06/1525	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.4	Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte „Samuil Marschak“	06/1506	einstimmig
Ö 6.5	Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018	06/1527	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.6	Jahresabschluss 2017 des Abwasserwerkes Greifswald – Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1507	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.7	Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Seesportzentrum Greif	06/1517	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.8	Geschäftsordnung für den Fachbeirat der SoPHi Greifswald GmbH (SoPHi)	06/1515	mehrheitlich
Ö 6.9	Beendigung des Ehrenbeamtenverhältnisses der 2. Stellvertreterin des Oberbürgermeisters mit Ablauf des 30.09.2018	06/1532	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.10	Wahl zum 2. Stellvertreter des Oberbürgermeisters	06/1535	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.11	Aufhebung der Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten	06/1533	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.12	Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten	06/1534	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.13	Durchführung von Personalmaßnahmen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2019/2020	06/1538	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.14	Neufassung der Satzung zur Förderung des Sports in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1520	in den nächsten Sitzungszyklus verschoben
Ö 6.15	23. Änderung des Flächennutzungsplans der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss, (2. Durchgang) (Bereich des Bebauungsplans Nr. 55 – Hafenstraße –)	06/1508	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.16	Bebauungsplan Nr. 55 – Hafenstraße – der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (3. Durchgang)	06/1526	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.17	Bebauungsplan Nr. 8 - Ausgleichsmaßnahmen „Helmshäger Berg“ - Aufhebungsbeschluss	06/1509	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.18	Bebauungsplan Nr. 8 - Erneuerbare Energien am Helmshäger Berg - Aufstellungsbeschluss	06/1510	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.19	1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 91 – Einkaufszentrum Grimmer Straße - ; Satzungsbeschluss	06/1511	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.20	Beschluss zum Ausbau des Trelleborger Weges sowie zur Abschnittsbildung, Kostenspaltung und Klassifizierung für die Abrechnung der Straßenbaumaßnahme nach der Straßenbaubeitragssatzung	06/1512	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.21	Beschluss zum Ausbau des Knotenpunktes Ernst-Thälmann-Ring/Makarenkostraße sowie zur Abschnittsbildung, Kostenspaltung und Klassifizierung für die Abrechnung der Straßenbaumaßnahme nach der Straßenbaubeitragssatzung	06/1513	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.22	Beschluss zum Ausbau der Stettiner Straße sowie zur Kostenspaltung und Klassifizierung für die Abrechnung der Straßenbaumaßnahme nach der Straßenbaubeitragssatzung	06/1514	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.23	Hafengebührensatzung 2019/ 2020/ 2021 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1522	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.23.1	Änderungsantrag zur Vorlage "Hafengebührensatzung 2019/ 2020/ 2021 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald - 06/1522"	06/1571	in den nächsten Sitzungszyklus verschoben
Ö 6.24	Außerplanmäßige Auszahlung — Parkplatz Museumshafen Nord	06/1543	einstimmig
Ö 6.25	Anbindung Friedrichshagen an den ÖPNV	06/1277	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.26	Verbesserung des Klarschiff-Portals	06/1493	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.27	Fahrplandaten der Verkehrsbetriebe im GTFS-Format veröffentlichen	06/1501	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.28	„Unser Museumshafen bleibt grün“ Umsetzungsbeschluss des BürgerInnenentscheids vom 27. Mai 2018	06/1528	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.29	Erhöhung der finanziellen Unterstützung für das Frauenhaus ab 2019	06/1529	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.30	Verbilligungsrichtlinie zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus	06/1530	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.31	Änderung der Geschäftsordnung	06/1531	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.32	Besetzung Ortsteilvertretung Wieck-Ladebow	06/1536	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.33	Umbesetzung Ausschuss für Bildung, Universität und Wissenschaft	06/1537	auf TO der BS gesetzt
Ö 7	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 9	Mitteilungen der Präsidentin
Ö 10	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift
N 3.1	Bestätigung der Niederschrift vom 18.06.2018
N 3.2	Bestätigung der Niederschrift von der Sondersitzung am 04.07.2018
N 4	Beschlusskontrolle
N 5	Diskussion von Beschlussvorlagen
N 5.1	Besetzung der Stelle Leiter/in des Rechtsamtes
N 5.2	Besetzung der Stelle Leiter/in des Tiefbau- und Grünflächenamtes
N 5.3	Änderung Anhandgabevertrag B-Plan Nr. 55 – Hafenstraße
N 5.3.1	Änderungsantrag zur Vorlage „Änderung Anhandgabevertrag B-Plan Nr. 55 – Hafenstraße“
N 5.4	Außerplanmäßige Aufwendung und Auszahlung für Kapitalertragsteuer und Solidaritätszuschlag
N 5.5	Vergabe von Leistungen nach der VOL/A - Lieferung von Feuerwehr-Schutzkleidung von 2018 bis 2020
N 6	Mitteilung des Oberbürgermeisters
N 6.1	Statusbericht zu den Beteiligungen und Eigenbetrieben der UHGW
N 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 8	Mitteilungen der Präsidentin
N 9	Schluss der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	öfftl. Protokoll HA 18.06.2018	öffentlich	371,8 kB
6	nachtr. Vorlage - Kreisumlage - 06.1548	öffentlich	212,9 kB
7	nachtr. Vorlage - Lebensqualität und Sauberkeit in den Quartieren - 06.1549	öffentlich	289,2 kB
8	Anlage zum Protokoll HA 03.09.2018 - Schreiben zur Übertragbarkeit des OTV-Budgets	öffentlich	34,1 kB

Hauptausschuss (HA) - 03.09.2018

Grunddaten

Tagesordnung

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