ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen

Datum:: Mo, 12.11.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Senatssaal des Rathauses
Ort:: Markt , 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil am 12.11.2018 (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		mit Änderungen
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift vom 26.09.2018
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner
Ö 5	Beschlusskontrolle
Ö 5.1	Erhöhung der finanziellen Unterstützung für das Frauenhaus ab 2019	06/1529
Ö 6	Diskussion von Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Verwendung der nicht in Anspruch zu nehmenden Mittel aus der üpl. Auszahlung Zuschuss Abwasserwerk für den Ketscherinbach (B699-26/18)	06/1613
Ö 6.2	Leistungen des Kultur- und Sozialpasses - Abschluss einer weiteren Vereinbarung zum Ausgleich von Mindererträgen des Leistungserbringers Tierpark Greifswald e.V.	06/1632
Ö 6.3	Beschluss zur Errichtung eines „Inklusiven Schulzentrums am Ellernholzteich“ aus Grundschule, Regionaler Schule, Sporthalle und Hort	06/1650
Ö 6.4	Mittelbewilligung Sanierungsprogramme 2018	06/1609	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2019 Prioritätenliste	06/1618
Ö 6.6	Satzung über die Aufwandsentschädigungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1612
Ö 6.7	Außerplanmäßige Ausgabe für die Zahlung eines Zusätzlichen Eigenanteils für die Umgestaltung Vilmer Weg – Bereich Lubminer Platz	06/1617
Ö 6.8	Informationen zu einer angeblichen Lücke bei der Versorgungsphase der Universitätsmedizin Greifswald	06/1642	nicht abgestimmt
Ö 6.9	Festsetzung des Pachtzins für Kleingartenanlagen	06/1643
Ö 6.10	Kein Anschlusszwang für Kleingärtner an die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung	06/1648	nicht abgestimmt
Ö 6.10.1	Kein Anschlusszwang für Kleingärten an die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung	06/1673
Ö 6.11	Modellbaukommune Greifswald	06/1653
Ö 6.12	Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte „Lilo Herrmann“	06/1620
Ö 6.13	Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte „A.S. Makarenko“	06/1621
Ö 6.14	Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte „Weg ins Leben“	06/1622
Ö 6.15	Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2019/2020	06/1654	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Information der Verwaltung
Ö 8	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Ausschussmitglieder
Ö 9	Informationen des Ausschussvorsitzenden
Ö 10	Sitzungsende
	Nichtöffentlicher Teil am 12.11.2018 (18:00 Uhr)
N 1	Sitzungseröffnung
N 2	Bestätigung der Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift vom 26.09.2018
N 4	Beschlusskontrolle
N 5	Diskussion der Beschlussvorlagen
N 5.1	Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“
N 5.2	Wirtschaftsplan 2019 des Abwasserwerkes Greifswald – Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
N 5.3	Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Seesportzentrum Greif
N 5.4	Vertrag über die Nutzung des Freizeitbad Greifswald für den Schul-und Vereinssport
N 5.5	Verkauf des Grundstücks Lange Reihe 83 nach 2. Ausschreibung
N 5.6	Ankauf eines Grundstücks im Bereich „Helmshäger Berg“ und Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe
N 5.7	Tausch von Flächen an der Lomonossowallee
N 5.8	Außerplanmäßige Ausgabe für die Zahlung eines Zusätzlichen Eigenanteils für die Umgestaltung Freianlagen Wohnquartier A5 – Helsinkiring / Riemser Weg
N 6	Information der Verwaltung
N 7	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Ausschussmitglieder
N 8	Informationen des Ausschussvorsitzenden
N 9	Sitzungsende

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Protokoll 26.09.2018	öffentlich	281,7 kB
2	Anlage 1 Beantwortung Nachfrage aus FA 27.08.2018	öffentlich	217,5 kB
3	Anlage 2 Nachfrage Deckungsquelle	öffentlich	44,7 kB
4	Anlage 3 Eckdaten Haushalt 2019/2020	öffentlich	1,6 MB
5	Anlage 4 Präsentation Bauvorhaben	öffentlich	1,6 MB
7	nachträgliche Vorlage 06/1659 Planung Straßenausbau im OT Riems Straße An der Wiek	öffentlich	124,3 kB
8	zu TOP 6.9 Stellunganahme der Verwaltung zur Vorlage 06/1643	öffentlich	43,7 kB
9	nachträgliche Vorlage 06/1672 Erhöhung Planansätze für die Förderung nachhaltiger Mobilität in der Klimapartnerschaft - Pomerode	öffentlich	268,8 kB
10	06/1654 Anlage Begründung Stellenzugang	öffentlich	199,3 kB
11	zu TOP 6.3 Präsentation Inklusives Schulzentrum (Anlage 1 Protokoll 12.11.2018)	öffentlich	5,7 MB
12	zu TOP 6.15 Präsentation Eckdaten Haushalt 2019/20 (Anlage 2 Protokoll 12.11.2018)	öffentlich	2,8 MB

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen - 12.11.2018

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