ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Do, 21.02.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil am 21.02.2019 (17:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		mehrheitlich
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift
Ö 3.1	Bestätigung der Niederschrift vom 17.12.2018		mit Änderungen
Ö 3.2	Bestätigung der Niederschrift vom 10.01.2019		mit Änderungen
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Mitteilungen der Präsidentin unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 7	Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema: "Verkehrsentwicklung in Greifswald"
Ö 8	Beschlusskontrolle
Ö 9	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Besetzungen
Ö 9.1.1	Umbesetzung in OTV Schönwalde II und Groß Schönwalde	06/1729	einstimmig
Ö 9.2	Delegierte für die 40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages	06/1704	mehrheitlich
Ö 9.3	Wahl der Kinderbeauftragten	06/1741
Ö 9.4	Bestellung der ehrenamtlichen Kinderbeauftragten der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1738
Ö 9.5	Positionierung der UHGW zum Finanzausgleichsgesetz (FAG) 2020	06/1749	einstimmig
Ö 9.6	Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte „R. Petershagen“	06/1701	einstimmig
Ö 9.7	Verpflegungskosten in den Einrichtungen des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“ 2019 und 2020	06/1700	mehrheitlich
Ö 9.8	Beschluss der Satzung des Kinder- und Jugendbeirates der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1724	Variantenabstimmung
Ö 9.9	Umwandlung von Planstellen in Beamtenplanstellen	06/1737	mehrheitlich
Ö 9.9.1	Umwandlung von Planstellen in Beamtenplanstellen	06/1779	zurückgezogen
Ö 9.10	Beendigung des Ehrenbeamtenverhältnisses des stellvertretenden Ortswehrführers der freiwilligen Feuerwehr	06/1733	einstimmig
Ö 9.11	Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2014 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1660	einstimmig
Ö 9.12	Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und Entlastungserteilung des Oberbürgermeisters	06/1747	einstimmig
Ö 9.13	Fortschreibung des Einzelhandelsfachplans für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1696	mehrheitlich
Ö 9.14	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Herstellung notwendiger Stellplätze und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder sowie über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder (Stellplatz- und Fahrradabstellplatzsatzung)	06/1757	mit Änderungen
Ö 9.14.1	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Herstellung notwendiger Stellplätze und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder sowie über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder (Stellplatz- und Fahrradabstellplatzsatzung)	06/1732
Ö 9.14.2	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Herstellung notwendiger Stellplätze und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder sowie über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder (Stellplatz- und Fahrradabstellplatzsatzung)	06/1785
Ö 9.15	23. Änderung des Flächennutzungsplans der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Feststellungsbeschluss (Bereich des Bebauungsplans Nr. 55 - Hafenstraße -)	06/1697
Ö 9.16	17. Änderung des Flächennutzungsplans der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bereich des Bebauungsplans Nr. 115 - Am Aalbruch -)	06/1698
Ö 9.17	1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 65 - Grimmer Straße -; Satzungsbeschluss	06/1699
Ö 9.18	Änderungssatzung zur KUS-Satzung bzgl. Schwimmbad-Kurzzeittarife	06/1728	mehrheitlich
Ö 9.19	Begrenzung der Elternbeiträge	06/1736
Ö 9.20	Maßnahmekatalog zur Unterstützung der Schaffung von sozialem und bezahlbarem Wohnraum in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1746	zurückverwiesen in die Fachausschüsse
Ö 9.21	Keine Serviceverschlechterungen für die Bürger in Greifswald bei der Müllentsorgung	06/1758	zurückverwiesen in die Fachausschüsse
Ö 10	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 11	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil am 21.02.2019 (17:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift vom 17.12.2018
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen der Präsidentin
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Nichtgenehmigung von sechs Verträgen
N 7.2	Genehmigung Vertrag
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 9	Schluss der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	öfftl. Protokoll BS 17.12.2018	öffentlich	468,9 kB
2	Anlage zum Protokoll BS 17.12.2018 - zu TOP 5: Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses	öffentlich	34,7 kB
3	Anlage zum Protokoll BS 17.12.2018 - zu TOP 6: Mitteilungen der Präsidentin über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern	öffentlich	37,9 kB
4	Anlage zum Protokoll BS 17.12.2018 - zu TOP 8.10.3:Aufschlüsselung der Erträge und Aufwendungen im Städtebaulichen Sondervermögen - SSV 193 - Schönwalde I - Stadtumbau Ost	öffentlich	37,9 kB
6	öfftl. Protokoll SoSi BS 10.01.2019	öffentlich	486,7 kB
7	Anlage zum Protokoll SoSi BS 10.01.2019 - zu TOP 8.1: PowerPoint-Präsentation zur Verbilligungsrichtlinie zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus	öffentlich	915,3 kB
8	nachtr. Vorlage - Anregungen zur Förderung bezahlbaren Wohnens in Greifswald (06/1777)	öffentlich	97,8 kB
9	nachtr. Vorlage - Wahlaufruf der Bürgerschaft und des Oberbürgermeisters	öffentlich	96,6 kB
11	Anlage zum Protokoll BS 21.02.2019 - zu TOP 5: Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses	öffentlich	29,6 kB
12	Anlage zum Protokoll BS 21.02.2019 - zu TOP 6: Mitteilungen der Präsidentin über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern	öffentlich	31,6 kB
13	Anlage zum Protokoll BS 21.02.2019 - zu TOP 7: Fragen und Beantwortung der Großen Anfrage - Fragen	öffentlich	255,6 kB
14	Anlage zum Protokoll BS 21.02.2019 - zu TOP 7: Fragen und Beantwortung der Großen Anfrage - Beantwortung	öffentlich	441,4 kB
15	Anlage zum Protokoll BS 21.02.2019 - zu TOP 7: Stände des Verkehrskonzeptes Innenstadt	öffentlich	41,2 kB

Bürgerschaft (BS) - 21.02.2019

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen