ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 8.4

Sitzung:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)

Datum:: Mo, 06.11.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: BV-V/07/0829-01 15. Änderungssatzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung Nr. B 1029-51/99 vom 09.03.1999 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage der Verwaltung

Federführend:: 66 Tiefbau- und Grünflächenamt

Beschluss:: ungeändert abgestimmt

Wortprotokoll

Die Straßenreinigungsgebührensatzung wird alle drei Jahre angepasst; die 14. Änderungssatzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung läuft zum 31.12.2023 aus.

Die neue Kalkulation wurde nach dem Kostendeckungsprinzip erstellt.

Herr Evers: Warum weist die Kalkulationstabelle keine Preissteigerung für die Jahre 2024, 2025 und 2026 aus? Werden „tatsächliche“ Lohnkosten zugrunde gelegt oder die nach KGSt?

Frau Stöwer: Die Kalkulation wurde aus dem Durchschnitt der letzten Jahre errechnet. Eine Steigerung ist enthalten, die auf drei Jahre aufgeteilt wird. Die Personalkosten wurden auf Grundlage der Zuarbeiten der einzelnen Mitarbeiter für Straßenreinigung vom Haupt- und Personalamt errechnet (eine Steigerung ist enthalten).

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	0	3

06.11.2023 - 8.4 15. Änderungssatzung zur Änderung der Straßenre...

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