08.11.2023 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

BV-V/07/0846-01 "Neufassung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen..." wird nachträglich in die TO aufgenommen.

Der TO 9.10 "Fortführung der bestehenden Management- und Geschäftsraummietverträge mit der Heinrich & Heinrich Pflegedienste GmbH wird in den "Nichtöffentlichen Teil" verschoben.

Aus organisatorischen Gründen wird Herr Schick vorgezogen zu TO 9.9 sprechen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	0	0