08.11.2023 - 9.10 Neufassung der Gebührensatzung über die Sondern...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.10
- Zusätze:
- neue Version am 07.11.2023
- Datum:
- Mi, 08.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 66.2 Tiefbau- und Grünflächenamt/Abteilung Unterhaltung von Verkehrsanlagen
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Herr Schick informiert, dass die Gebühren um 20 % erhöht wurden.
Auf Hinweis von Frau Socher bestätigt Herr Schick die nachträgliche Berücksichtigung der Schließzeiten Wiecker Brücke.
Des weiteren erläutert Herr Schick Frau Socher, dass der Betrag von 23,40 € auf Seite 10 der Vorlage (Bauzäune etc.) eine Mindestgebühr darstellt und nicht eine Erhöhung von 0,90 € auf 23,40 € pro Quadratmeter.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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7 |
1 |
6 |