08.04.2024 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Der Präsident der Bürgerschaft

. ruft den Tagesordnungspunkt auf.

. informiert über

 

das Zurückziehen

• des Änderungsantrages zu TOP 10.3 „Änderungsantrag zu: Verpflegungskosten in den Einrichtungen des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“ ab 01.03.2024

Antrag zur Vorlage BV-V/07/0883“ (BV-V/07/0883-03) der CDU-Fraktion

 

eine Ergänzung

• zu TOP 10.12 „Stellungnahme der Verwaltung vom 03.04.2024 zum Änderungsantrag zur Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen (BV-V707/0813-01)“ (BV-V/07/0813-03)

 

nachträgliche Vorlagen

• „Kofinanzierung von Integrationsprojekten im Rahmen des Integrationsfonds Mecklenburg-Vorpommern 2024“ (BV-V/07/0929)
  
  Herr Liskow lässt darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlage auf die Tagesordnung gesetzt wird:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
37	0	1

 

 Bei der Abstimmung hat Herr Kramer seine Stimme nicht abgegeben.

 
 Die Beschlussvorlage wird als TOP 10.18 eingeordnet.

 

 

• „Annahme einer zweckgebundenen Geldspende“ (BV-V/07/0928)
  
  Herr Liskow lässt darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlage auf die Tagesordnung gesetzt wird:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
37	0	1

 

 Bei der Abstimmung hat Herr Dr. Valentin seine Stimme nicht abgegeben.

 

 Die Beschlussvorlage wird als TOP 10.19 eingeordnet.

 

Frau Dr. Wölk nimmt an der Sitzung teil.

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
40	0	0