22.01.2026 - 5 Mitteilungen der Verwaltung

Frau Knoll informiert über die im Bau befindlichen Hochbauvorhaben Theatersanierung, Errichtung Schulzentrum, Bauhof und Kita Regenbogen (Präsentation liegt dem Protokoll bei).

 

Herr Rappen bedankt sich für die Informationen und wünscht sich zukünftig zu den einzelnen Bauprojekten eine Auflistung über bereits verausgabte Mittel.

 

Frau Stawinski erläutert die vorläufigen Ergebnisse für 2025. Es wurde ein sehr gutes Ergebnis erzielt, u. a. aber auch bedingt durch die Auferlegung der Haushaltssperre durch das Innenministerium und die vorläufige Haushaltsführung. Die Stadt hatte somit nicht die Möglichkeit, die Vorhaben so umzusetzen, wie sie geplant waren, auch nicht im laufenden Bereich.

 

Mit dem Haushaltsplan 2025 wurde prognostiziert, dass weder im Ergebnisvortrag (-3 Mio. EUR) noch im Finanzvortrag (-15,8 Mio. EUR) ein Ausgleich erreicht wird. Anhand der Planung hätte für 2026 bereits ein HSK erarbeitet werden müssen. Das Innenministerium vertraute aber, dass die Stadt einen Ausgleich schafft.

 

Im Vergleich zur Planung wurde in der Ergebnisrechnung das Ergebnis um 2,6 Mio. EUR allein bei den Erträgen verbessert. Bei den Aufwendungen ist im Vergleich zur Planung eine Verbesserung von ca. 18 Mio. EUR zu verzeichnen (aufgrund von Abweichungen z. B. bei der Kreisumlage). Nach aktueller Hochrechnung beträgt der Vortrag ca. 25 Mio. EUR. Diese ergeben sich nicht nur aus der Verbesserung aus dem Jahr 2025, sondern resultieren auch aus dem Jahresabschluss 2024, der im Ergebnis einen Vortrag von ca. 33 Mio. EUR aufzeigt. Dieser Vortrag fällt um 8 Mio. EUR besser aus, sodass der Vortrag für 2025 um diese Summe entsprechend verbessert wird. Der Haushaltsausgleich wurde zumindest in der Ergebnisrechnung für 2025 erreicht.

 

In der Finanzrechnung verhält es sich ähnlich; die laufenden Einzahlungen korrespondieren mit den laufenden Erträgen. Analog verhält es sich mit den Auszahlungen; ca. 18 Mio. EUR sind entgegen der Planung nicht geflossen.

 

Der Unterschied zur Ergebnisrechnung liegt in den Investitionen begründet; der aktuelle Stand wird vorgestellt (s. Präsentation). Aufgrund der großen Abweichungen bei den Investitionen, war es nicht erforderlich, den „geplanten“ Kredit aufzunehmen (dadurch hat die Stadt geringere Zinsbelastungen auch für die Folgejahre). Die für den Vortrag für 2025 geplanten -15 Mio. EUR betragen derzeit +11 Mio. EUR. Nach jetzigem Stand wurde auch hier ein Ausgleich erreicht, somit könnte ein Haushaltsausgleich insgesamt für 2025 erreicht werden.

 

Die Zahlen sind vorläufig, da es aufgrund von ausstehenden Buchungen und Rechnungen noch Korrekturen und Verschiebungen geben wird.

 

Herr Lerm berichtet, dass seit Januar 2026 der digitale Bauantrag in der Verwaltung implementiert wurde.