27.10.2014 - 6.38 Grundsätze der zukünftigen Arbeit der AG "Barri...

 

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt folgende Grundsätze für die zukünftige Arbeit der AG „Barrierefreie Stadt“.

 

Aufgaben der AG sind:

- Analyse und Begleitung städtischer Vorhaben, die die „Barrierefreiheit“ betreffen

- Zusammenarbeit mit dem Behindertenbeirat Vorpommern-Greifswald

- Mitarbeit an der BHP Vorpommern-Greifswald

- Beratung des Ausschusses bei der Festlegung von Handlungsstrategien von Verwaltung und politischen Gremien für die Umsetzung einer „barrierefreien“ Stadt.

 

Die AG informiert regelmäßig im Ausschuss für Sport, Soziales und Jugend über ihre Arbeit. Sie kann dem Ausschuss Empfehlungen geben und Antragsvorschläge unterbreiten, hat aber keine Entscheidungsbefugnis.

Die AG legt die Sitzungstermine nach Bedarf fest und tagt öffentlich.

 

Die AG „Barrierefreie Stadt“ setzt sich inklusive der Behindertenbeauftragten der Stadt aus maximal 22 Mitgliedern zusammen.

Jede Fraktion der Bürgerschaft entsendet einen Vertreter/eine Vertreterin.

Daneben haben die unten genannten Betroffenen- und Interessenverbände sowie die Ortsteilvertretungen die Möglichkeit, je eine/-n Vertreter/-in zu benennen.

Die Mitglieder der AG müssen keine Mitglieder der Bürgerschaft sein.

Ein Sitzungsgeld nach § 17 Absatz 3 bis 5 der Hauptsatzung wird nicht gezahlt.

 

Die Fraktionen benennen folgende Mitglieder für die AG „Barrierefreie Stadt“:

 

CDU     Dr. Sascha Ott

Die Linke    Rita Duschek

SPD     Robert Galluhn

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  Kerstin Kallwellis-Gebhardt

KfV/Piraten    Jörg Neubert

FDP/BL     Dr. Berndt Frisch

 

Je ein weiteres Mitglied wird benannt von folgenden Interessenverbänden:

 

Behindertenforum   Christiane Baller

Seniorenbeirat    Rosemarie Mocher

BDH-Bundesverband für Rehabilitation Ulrike Abel

Blinden- und Sehbehindertenverein Jana Schattschneider

HKV-Hörkompetenzzentrum  Rainer Gralow   

Dt. Ges. für Muskelkranke LV MV  Helmut Mädel

Stadtfrauenrat    n.n.

 

Die Ortsteilvertretungen können je ein Mitglied benennen:

 

OTV Innenstadt  n.n.

OTV Südstadt/SW I   Frank Ladwig

OTV SW II    Olaf Schmidt

OTV Ostseeviertel   Jan Gloger

OTV Eldena    n.n.

OTV Wieck-Ladebow n.n.

OTV Friedrichshagen   n.n.

OTV Riems    n.n.