17.01.2017 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Herr Rocke stellt die Nichtöffentlichkeit her, um über die Aufnahme der Tischvorlage 06/933 abzustimmen.

 

Herr Rocke sowie Herr Spring erläutern die Beschlussvorlage kurz, insbesondere in

Bezug auf die Dringlichkeit und das touristische Angebot der Stadt.

 

Aufgrund der nicht bestehenden Dringlichkeit stimmen die Ausschussmitglieder einstimmig dafür, die Tischvorlage 06/933 regulär im kommenden Zyklus einzubringen, auf die TO zu nehmen und zu behandeln, damit der Finanzausschuss dann ebenso dazu Stellung nehmen kann.

 

Herr Rocke informiert, dass Herr Becker bereit ist, die Tischvorlage auch öffentlich zu diskutieren. Das Rechtsamt wird dies prüfen.