14.10.2019 - 8.8 9. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.8
- Datum:
- Mo, 14.10.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 66.2 Tiefbau- und Grünflächenamt/Abteilung Unterhaltung von Verkehrsanlagen
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Herr Schick erläutert, dass bereits die Straße nach Bedarf gereinigt wird und deshalb rückwirkend zum 01.01.2019 die Änderungssatzung in Kraft treten soll.
Herr Dr. Kerath möchte bis zum Hauptausschuss eine Auflistung haben, welcher Reinigungsaufwand in diesem Jahr für diese Straßen bereits angefallen ist. Danach soll über den Satzungsbeginn (01.01.2019 oder 01.01.2020) entschieden werden.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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10 |
0 |
5 |