13.01.2020 - 8.3 Förderung der Kindertagesstätten und Umgestaltu...

Beschluss:
nicht abgestimmt
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Wortprotokoll

Diese Vorlage wird zusammen mit der Vorlage TO 8.5 diskutiert:

Frau Dr. Schwenke weist auf die Alternativvorschläge seitens der Verwaltung (Spielplätze Puschkinring und gegenüber Krull Schule) hin, weil der Spielplatz Rosengarten erst später im Rahmen einer Neugestaltung des gesamten Parkareals saniert werden soll.

Frau Dr. Tolani spricht sich grundsätzlich für die Vorhaben aus, möchte jedoch auch die Tagesmütter einbezogen wissen. Daher wird sich die CDU-Fraktion heute enthalten.

Frau Duschek regt an, ebenso die Sportmöglichkeiten in den Kitas im Blick zu behalten und wird dies als Vorschlag in den Sportauschuss einbringen. Insgesamt erachtet sie die Vorlage als zu starr und wünscht sich mehr Diversität bei den Investitionsvorschlägen.

Herr Lenz, SPD-Fraktion, widerspricht und weist darauf hin, dass insbesondere die OTVs Vorschläge unterbreiten sollen. Er hebt hervor, dass das frei werdende Geld unbedingt in diesem Bereich reinvestiert werden soll.

Frau Terodde, Frauenbeirat, belegt anhand einer Umfrage zur Familienfreundlichkeit an der Universität die Dringlichkeit, die gesamte Summe von 1,5 Mio. € zur Verbesserung der Situation in allen relevanten Bereichen, insbesondere des Betreuungsangebotes, einzusetzen.

Auf Nachfrage von Frau Abel erläutert Herr Lenz, dass die erwähnten 400.000,- € für die pädagogische Arbeit nur für den Eigenbetrieb gedacht sind. Frau Abel favorisiert daher den Vorschlag seitens der Grünen-Fraktion, weil dieser ebenso Tagesmütter und freie Träger berücksichtigt.

Herr Lerm unterstützt die Meinung von Frau Abel und bittet in Anbetracht der vorläufigen Haushaltsführung um einen gewissen Freiraum für den Einsatz der Gelder.

Frau Dr. Schwenke regt an, die Vorlagen zum jetzigen Zeitpunkt nicht abzustimmen; die Fraktionen sollen sich nochmals ausführlich mit dem Thema befassen und die Vorlagen weiter im Sinne des allgemeinen Konsenses ergänzen, das Geld ausschließlich in den betreffenden Feldern einzusetzen.

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Abstimmungsergebnis:

 

Nicht abgestimmt