16.03.2020 - 8.6 3. Änderungssatzung der Universitäts- und Hanse...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.6
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 16.03.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 32 Amt für Bürgerservice und Brandschutz
- Beschluss:
- auf TO der BS gesetzt
Wortprotokoll
Herr Dr. Kerath
. fragt, weshalb diese Beschlussvorlage in Form einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters dringend beschlossen werden müsse.
Frau von Busse
. antwortet, dass sich in einigen Punkten Gebührenänderungen ergeben hätten. Um sicher zu gehen, dass es nicht zu Klagen oder unzulässigen Erhebungen komme, solle die neue Satzung schnellstmöglich beschlossen werden.
Herr Dr. Fassbinder lässt darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlage auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt wird.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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einstimmig |
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