12.08.2020 - 8 Aktueller Stand Schulcampus Verlängerte Scharnh...

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Wortprotokoll

Nach kurzer Debatte zur Kommunikation zwischen Ausschuss und Verwaltung informiert Frau von Busse auf Nachfrage des Vorsitzenden, dass keine konkreten Informationen aufgrund laufender Gespräche mit dem Landkreis gegeben werden können und ergänzt:

-          derzeit werde geprüft wie das Verfahren beschleunigt werden kann

-          die Ausschreibung für die Planungsleistung wird derzeit erarbeitet und soll voraussichtlich noch im August 2020 veröffentlicht werden

-          es geht um die Aufstellung eines Bebauungsplans (Nr. 114 – Verlängerte Scharnhorststraße - ) → ein Satzungsbeschluss befindet sich derzeit nicht im Gremienlauf. Zur Realisierung des Schulzentrums wird aus planungsrechtlichen Gründen eine Rechtskraft des Bebauungsplans angestrebt

-          derzeit ausfinanziert sind Grundschule, Sporthalle, Hort und Außenanlage

-          die fehlende Ausfinanzierung des weiterführenden Teils, dieser soll über die nächste EFRE-Periode abgedeckt werden, daher voraussichtlich zweiter Bauabschnitt absehbar

 

Der Vorsitzende bittet um schriftliche Informationen sobald weitere Informationen, insbesondere Zahlen vorliegen.