ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 10.17

Sitzung:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)

Datum:: Mo, 09.11.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:01

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: BV-V/07/0316 14. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung B1029-51/99 vom 09.03.1999 für die Jahre 2021-2023 (Straßenreinigungsgebührensatzung 2021-2023)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage der Verwaltung

Federführend:: 66 Tiefbau- und Grünflächenamt

Beschluss:: ungeändert abgestimmt

Wortprotokoll

Die Vorlage wird durch Herrn Schick eingebracht. Eine neue Änderungssatzung ist notwendig, da die 13. Änderungsatzung zum 31.12.2020 ausläuft.

Auf Nachfrage erklärt Frau Stöwer

die Kostenerhöhungen in Bezug auf zwei neue Planstellen für die Straßenreinigung,
die Berechnungen für den Winterdienst (wetterabhängig von der Stärke des Winters).

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
14	0	0