11.03.2021 - 11 Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitgliede...

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Wortprotokoll

Herr Prof. Dr. Münzenberg spricht das Thema Grundstückstausch/Straßen an (Beispiel Wieck). Frühzeitige Diskussionen sind notwendig (da z.B. Flächenfunktionen wie Erholung zu betrachten sind). Im benannten Beispiel wurde eine Straße frühzeitig weggegeben. Herr Kaiser Antwortet zum Bebauungsplan 7 (Sachstand: Das Immobilienverwaltungsamt bereitet die Ausschreibung für das Gelände vor. Ein möglicher Investor kann daraufhin den Bebauungsplan entwickeln.). Es ist das Ziel, dass die Politik ein Konzept (Bebauung) vorab beschließt (Herr Dr. Böttcher). Herr Münzenberg und die Stadtverwaltung werden aufgefordert Fragen zum BPlan 7 bidirektional zu klären. Herr König verweist in diesem Zusammenhang auf eine E-Mail, die er an Herrn Kaiser geschickt hatte.

 

Herr König spricht die Bewohnerparkzonen (insbesondere Fleischervorstadt) an (Umgang mit abgestellten Wohnmobilen, Motorrädern – Kann die Ausgabe von Bewohnerparkausweisen auf bestimmte Fahrzeugklassen oder –merkmale (z.B. Länge) beschränkt werden?). Eine weitere Frage betrifft die Aufforstung (Versucht die Stadt hier Fördermittel des Bundes einzuwerben?). Klimapaket im Corona Hilfsfond der Bundesregierung: Wird dieser in Anspruch genommen (Herr König)? Bewohnerparken müsste Amt 32 beantworten (Herr Schick). Für Aufforstungen werden Fördermittel beantragt (Herr Kremer). Eine Studie für den klimaneutralen Bauhof soll erstellt werden (Herr Kremer). Die Frage zum Corona Hilfsfonds konnte nicht direkt beantwortet werden.