30.08.2021 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Der Oberbürgermeister

. informiert über

-          eine neue Version zu TOP 8.16 „Ausschreibungsverfahren Grundstück Friedrich-Loeffler-Straße 8 (ehem. Jugendamt)“ (BV-V/07/0440-05).

-          eine Stellungnahme der Verwaltung zu TOP 8.16.1 „Änderungsantrag Ausschreibungsverfahren Grundstück Friedrich-Loeffler-Straße 8 (ehem. Jugendamt)

Antrag zur Vorlage BV-V/07/0440“ (BV-V/07/0440-01)

-          eine neue Version zu TOP 8.23 „Sichere Kitas durch Luftfilteranlagen“ (BV-P-ö/07/0122-02)

-          zwei nachträgliche Beschlussvorlagen

• „Flächendeckendes öffentliches W-LAN für die Greifswalder Innenstadt“ (BV-P-ö/07/0130-0-01)
• „Anbindung Glasfaser Regionale Schule Ernst-Moritz-Arndt und Grundschule Martin-Andersen-Nexö“ (BV-V/07/0461)

 

Herr Hochschild

. begründet die Dringlichkeit der Beschlussvorlage „Flächendeckendes öffentliches W-LAN für die Greifswalder Innenstadt“ (BV-P-ö/07/0130-0-01).

 

Der Oberbürgermeister

. weist darauf hin, dass die Verwaltung sich bereits mit diesem Thema beschäftige.

. plädiert dafür, die Beschlussvorlage in die Fachausschüsse zu verweisen.

 

Auf Nachfrage von Herrn König informiert Herr Hochschild, dass die Frist des Programmes zeitnah auslaufe.

 

Der Oberbürgermeister lässt darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlage „Flächendeckendes öffentliches W-LAN für die Greifswalder Innenstadt“ (BV-P-ö/07/0130-0-01) auf die Tagesordnung des Hauptausschusses gesetzt werden soll:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
4	6	2

 

Der Oberbürgermeister

. begründet Dringlichkeit der Beschlussvorlage „Anbindung Glasfaser Regionale Schule Ernst-Moritz-Arndt und Grundschule Martin-Andersen-Nexö“ (BV-V/07/0461).

. lässt darüber abstimmen, ob diese Beschlussvorlage auf die Tagesordnung des Hauptausschusses gesetzt werden soll:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	0	3

 

Die Beschlussvorlage wird als TOP 8.28 eingeordnet.

 

Herr Dr. Fassbinder lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0