22.11.2021 - 9 Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitgliede...

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Wortprotokoll

Herr Evers versteht nicht, warum im letzten Quartalsbericht bei der Gewerbesteuer mit einer Mindereinnahme in 2021 in Höhe von 1 Mio. EUR geplant wird und im Sachbericht eine andere Darstellung erfolgt.

 

Frau Stawinski erklärt, dass erwartet wird, den Planansatz nicht zu erreichen. Im Sachbericht wurde dargestellt, dass bei einem Zahlungspflichtigen ungewiss ist, ob in diesem Jahr noch die Zahlung erfolgen wird.

 

Die Beantwortung zur Frage, was ist der Grundlagenbescheid (Gewerbesteuermessbetrag vom Finanzamt oder der Gewerbesteuerbescheid der Stadt), damit die Verbuchung als Gewerbesteuereinnahme erfasst werden kann, wird nachgereicht.

 

Des Weiteren möchte Herr Evers vom Oberbürgermeister wissen, wie die Erwartungshaltung bei den größeren Gewerbesteuerzahlern der Stadt in diesem Jahr ist. Herr Dr. Fassbinder bezeichnet sie als verhaltend optimistisch.