19.01.2022 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Es gibt einen Änderungsantrag BV-P-ö/07/0177-01 „Änderungsantrag Wahlwerbung limitieren Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0177“ von Robert Gabel, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ → Einordnung als TOP 10.1.1.

 

Außerdem gibt es eine inhaltsgleiche neue nachträgliche Vorlage BV-P-ö/07/0181 „Wahlwerbung ja - aber maßvoll und ökologisch“ von Robert Gabel, Anja Hübner → Einordnung als TOP 10.2 (Abstimmung 11/0/2).

 

Die Nummerierung verschiebt sich folglich, sodass die bestehende Vorlage BV-P-ö/07/0179-01 „Unterstützung von Gastronomie und Veranstaltungswirtschaft“ von der CDU-Fraktion als TOP 10.3 behandelt wird.

 

Die Abstimmung über gesamt geänderte Tagesordnung folgt:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	2