16.08.2022 - 11 Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitgliede...

Herr Radicke spricht anhand einer Präsentation zum Wirken von Berthold Beitz in Greifswald im Zusammenhang mit wilden Bepflanzungen in Sanitärmodulen an dem gleichnamigen Platz an der Pappelallee. Er bittet, dass die Stadt diesen Platz reinigt und mit Blumen- bzw. Pflanzenkübeln so verschönert, wie es seinem Namensgeber würdig ist.

Herr Schick sagt zu, die städtischen Bereiche zeitnah säubern und eine Umgestaltung prüfen zu lassen.

 

Herr Dr. Kasbohm fragt nach

. dem aktuellen Stand der Strandaufspülungen.

Frau von Busse teilt hierzu mit, dass die Aufspülungen im Oktober 2022 beginnen.

. nach den zu langwierigen Baustellen in der Arndtstraße und der Sperrung Talinner Straße. Letzteres sei ein großes Problem für körperlich beeinträchtigte Personen, da durch die Sperrung die Bushaltestellen Helsinkiring, Rigaer Straße/OEZ nicht mehr angefahren werden. Dies solle laut der Baufirma bis zu einem Jahr dauern.

Frau Jeske ergänzt zu diesem Punkt, dass dies auch die Schüler der Montessori-Schule betrifft, die nun einen langen Weg zur Haltestelle in der Wolgaster Straße zurückzulegen haben.

Herr Schick spricht zunächst zur Arndtstraße: Aufgrund diverser Meldungen habe das Fachamt die Baufirma angesprochen, die ihrerseits die Wiederaufnahme der Arbeiten zugesagt habe. Zur Talinner Straße erklärt Herr Schick, dass derzeit Arbeiten an der Fernwärmeleitung, als vorbereitende Maßnahme für die Straßenarbeiten, vorgenommen werden. Zu möglichen Lieferengpässen von Materialien oder einem Baustopp habe er keine Informationen, werde dies aber prüfen lassen. Der Buslinienverkehr sei, bedingt durch die Baustelle, eingeschränkt worden, aber durch Ersatzhaltestellen an der Wolgaster Straße gewährleistet. Es sei richtig, dass der Abschluss der Bauarbeiten für das III./IV. Quartal 2023 geplant sei. Herr Schick wird sich mit den Verkehrsbetrieben in Verbindung setzen und versuchen, eine bessere Übergangslösung zu finden.

Herr König bittet Herrn Liedtke als Vorsitzenden der OTV Ostseeviertel sich ebenfalls mit dem Geschäftsführer der Verkehrsbetriebe und dem Behindertenbeauftragten in Verbindung zu setzen.

 

Zur Nachfrage von Frau Kassautzki nach einem auf dem Markt parkenden Securityauto aus Rostock in der vergangenen Woche, kann die Verwaltung keine Antwort geben.

 

Frau Wisnewski fragt nach

. dem mehrfachen Ausfall der Ampeln auf den Europakreuzung.

Herr Schick berichtet, dass die zuständige Firma am Steuerungsgerät eine Ertüchtigung durchgeführt hat. Die Ausfälle seien registriert und immer wieder behoben worden. Man habe der Firma nochmals Druck gemacht, dass diese wichtige LSA zuverlässig laufen und Ausfälle notfalls auch am Wochenende unverzüglich behoben werden müssen.

Herr Dr. Kerath erinnert in diesem Zusammenhang an das damalige Commitment des Fachamtes, dass das Thema Diagonalquerung nochmals angegangen wird, sobald die Ampelanlage irreparabel ist und erneuert werden muss.

Herr Schick entgegnet, dass er nach wie vor der Meinung ist, dass die Diagonalquerung große

Gefahren berge.

. ob es am Bouleplatz am Museumhafen Beleuchtung geben kann.

Herr Schick erinnert an die Bestrebungen zum Energiesparen; eine

Solarbeleuchtung sei teuer.

. inwieweit bereits heute ein Hitzeschutz bei der Bauplanung berücksichtigt wird.

Herr Wilde kündigt an, eine Konzeption zum Umgang mit dem Klimawandel bzw. den –folgen bei der Bauleitplanung vorstellen zu wollen. Diese sei aber noch in Bearbeitung durch ein externes Büro.

 

Herr König regt

. zum Ausbau der barrierefreien Bushaltestellen an, die laut der AG Barrierefreie Stadt zudem nicht sachgerecht ausgeführt worden sind, den Behindertenbeauftragten und die AG einzubinden.

Herr Schick macht deutlich, dass der Behindertenbeauftragte selbstverständlich beteiligt worden ist. Der Ausbau sei beinah abgeschlossen, nur an der Haltestelle Kreuzung Wolgaster Straße/Talliner Straße werde es nach Abstimmung mit dem Behindertenbeauftragten bauliche Nachbesserungen geben.

. zur Straße An der Wiek im Ortsteil Riems an, den Antrag zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone nochmals zu stellen.

Herr Schick erklärt, dass es nach wie vor keine gesetzliche Grundlage gebe, alle rechtlichen Möglichkeiten geprüft und mehrere Anträge und Anfragen der OTV und von Bürgern mehrmals und ausreichend beantwortet worden sind. Frau von Busse ergänzt, dass der Ausbau der Straße mit Zielstellung Tempo 30 geplant. Derzeit werde die Ausschreibung der Planungsleistungen vorbereitet. Zur Finanzierung seien vom Land eine wohlwollende Prüfung von Fördermitteln in Aussicht gestellt worden.

. an, analog der Stadtwerke Stralsund, ein Crowdfunding zur Errichtung einer PV-Anlage zu veranstalten. Dort funktioniere es sehr gut. (https://www.dkb-crowdfunding.de/swsnaturgmbh#333 )

 

Zur Sanierung/Neubau des Humboldt-Gymnasiums bittet Herr König um Information zum Sachstand und hinterfragt den Bedarf eines Ausweichquartiers. Es brauche eine Verbindlichkeit z.B. durch eine Zeitschiene. Herr König hält einen Grundsatzbeschluss, auch zur Frage Sanierung oder Neubau, für überlegenswert.

Frau von Busse macht deutlich, dass die Verwaltung ebenso die Notwendigkeit für einen Neubau oder eine Sanierung der Schule sieht und als Ziel verfolgt. Derzeit seien allerdings zwei große Hochbauvorhaben zu stemmen, die Kapazitäten binden. In den nächsten Haushaltsplan sollen Planungsmittel eingestellt werden.

Herr Dr. Kerath bemerkt, dass in Sachen Sanierungskosten für das Theater Bedenken wachsen und dass Befürchtungen bestehen, dass das Vorhaben Humboldt-Gymnasium daran scheitern könnte, wenn die Mittel fehlen.

 

Herr Liedtke beklagt die Zerstörung bzw. die Absperrung des gerade freigegebenen Spielplatzes Puschkinring.

 

Frau Dr. Wölk fragt

. nach dem Stand der Bearbeitung des Bauantrages Stralsunder Straße 47.

Frau von Busse erklärt, dass im öffentlichen Teil einer Sitzung nicht über private Bauanträge Auskunft gegeben wird.

. nach einem Nahrungsmittelladen im Riemserort. Gibt es hier wirklich

Planungen?

Herr Wilde erläutert, dass ihm zu dieser Frage keine Informationen vorliegen, das Fachamt aber planungsrechtlich im B-Plan Nr. 73.1 bei der Einbindung eines Gewerbestandortes eingebunden ist. Dabei handele es sich nicht um Einzelhandel.

 

Frau Nordt regt an, zu prüfen, wo Flächen entsiegelt werden können.

 

Frau Jeske weist darauf hin, dass in der Weinert-Straße/Ecke Peiper-Straße oft die Straßenlaternen ausfallen. Weiter regt sie an, alle Laternen in Greifswald zu überprüfen.

Herr Schick sagt eine Prüfung für diese Straßenbeleuchtung zu. Ausfälle werden in der Regel gemeldet und durch eine Firma behoben.