21.11.2022 - 9 Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitgliede...

Herr Dr. Kerath

. geht auf die Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit ein, in der die geplanten Instandsetzungen der Straßen und Wege besprochen worden seien. Im Nachgang sei eine Wunschliste der AG „Barrierefreie Stadt“ im Rahmen des Ausschusses für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen zur Verfügung gestellt worden. Hierin sei der Bürgersteig in der Bleichstraße aufgeführt worden. Gegebenenfalls könne dieser in der Liste der geplanten Instandsetzungen berücksichtigt werden.

. fragt, aufgrund mehrfachen Anfragen eines Bürgers, ob der Straßenreinigungszyklus in der Fischstraße verändert werden könne.

 

Der Oberbürgermeister

. antwortet, dass die Bürgeranfrage ebenfalls in der Verwaltung eingegangen und eine Beantwortung erfolgt sei. Insbesondere sei es hier darum gegangen, ob zusätzliche Parkflächen zur Verfügung gestellt werden könnten. Dies sei aufgrund der Rettungswege der Feuerwehr nicht zulässig. Eine intensive Prüfung inklusive einer Aufstellprobe der Feuerwehr sei dafür durchgeführt worden.

 

Herr Schick

. informiert, dass die Bleichstraße aufgenommen werden könne, wodurch sich jedoch andere Projekte verzögerten.

Die Änderung der Straßenreinigungszeiten werde geprüft. In der nächsten oder übernächsten Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit werde darauf eine Antwort gegeben.

 

Frau Socher

. fragt, warum für das Hochhaus im Ernst-Thälmann-Ring eine Ausschreibung erfolgt sei.

 

Herr Kaiser

. antwortet, dass das Hochhaus ein bedeutendes und innovatives Bauwerk werden solle. Insofern sei die Frage gewesen, wer das Projekt umsetzen solle. Die Idee sei, zu überlegen, welcher Investor sich hier einbringen könne. Aus diesem Grunde solle ein (Realisierungs-)Wettbewerb veranstaltet werden.

 

Herr Liedtke

. greift ebenfalls eine Frage aus der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen auf.

. kritisiert, dass für eine Veranstaltung eine Räumlichkeit genutzt worden sei, für die Miete gezahlt werden musste. Man sollte zukünftig eher Räumlichkeiten ohne Mietzahlungen ins Auge fassen, um den Haushalt zu entlasten.