15.11.2022 - 12.8 Geplante Instandsetzungen 2023 und 2024

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Schick stellt die geplanten Instandsetzungen vor.

Er merkt an, dass in der derzeitigen Haushaltsplanung eine Kürzung der Mittel diskutiert wird. Dies würde zwangsläufig zur Reduzierung der Instandsetzungen führen. 

Die Ortsteilvertretungen werden laut Herrn Schick nachträglich über die derzeit geplanten Instandsetzungen inklusive der möglichen Kürzungen informiert.

 

Frau Wisnewski fragt, ob es im Zuge der geplanten Instandsetzung des Kreuzungsbereichs Anklamer Straße/Hans-Beimler-Straße mit neuer Asphaltdecke und Fahrbahnmarkierung eine Verbesserung für die Radfahrenden gibt.

Herr Schick erklärt, dass allein durch die in den vergangenen Jahren neu eingerichteten Ampelschaltungen Radfahrende als Verkehrsteilnehmer besser gestellt sind. Eine Verbesserung sei auch an dieser Kreuzung geplant. Er schlägt vor, dass er den Markierungsplan in einer der nächsten Sitzungen vorstellen könnte. Dieser Vorschlag wird begrüßt und gebeten, diesen vorher über die Kanzlei der Bürgerschaft an alle Mitglieder zu verteilen.

 

Herr Dr. Kerath hinterfragt den Plan, die Thomas-Müntzer-Straße lediglich mit einer Asphaltdecke zu versehen. Der Zustand sei in einem sehr schlechten Zustand.

Herr Schick erklärt, dass mit dieser Maßnahme die Befahrbarkeit auf dieser Straße verbessert wird.

 

Herr Dr. Kerath kritisiert, dass außerhalb dieses Plans immer wieder andere Instandsetzungen mit hohen Kosten umgesetzt werden, wie die Asphaltdecke in der Hafenstraße.

Herr Schick macht deutlich, dass bei einem Plan von zwei Jahren zwischendurch auch dringende, unvorhergesehene Instandsetzungen wie Winterschäden durchzuführen sind. Hierüber könne er aber auch in den Sitzungen informieren.

 

Auf Nachfrage von Herrn König versichert Herr Schick, dass bei der Maßnahme in der Stephanistraße auch die Bushaltestelle berücksichtigt wird.

 

Herr König bemerkt, dass nur Straßen und Gehwege und keine Radwege aufgelistet sind.

Herr Schick erklärt, dass die Radfahrenden von den instandgesetzten Straßen profitieren. Die hier aufgelisteten Gehwege seien zudem teilweise kombinierte Geh- und Radwege oder Gehwege/für Radfahrer frei. Herr Schick sagt zu, diese zukünftig genauer auszuweisen.

 

Herr Barsch hinterfragt die Maßnahme zur Verfugung des Marktplatzes mit einem hohen Kostenanteil an der Gesamtsumme.

Herr Schick erklärt, dass der Marktplatz seinerzeit beim Aus- und Umbau vollfugig in gebundener Bauweise versiegelt worden ist. Durch die Nutzung seien die Fugen ausgehöhlt, was dazu führe, dass gerade für Menschen mit Gehbeeinträchtigungen der Markt schwer begeh- bzw. befahrbar ist. Zwischenzeitlich seien an vereinzelten Stellen schon Versiegelungen vorgenommen worden; nun soll die Versiegelung auf der gesamten Marktfläche vorgenommen werden.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Zur Kenntnis genommen