14.11.2022 - 10.9 Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2023

Frau Schinkel bringt die Vorlage ein. Die Mittelbeantragung bezieht sich auf Bürgerschaftsbeschlüsse, die in der Vergangenheit gefasst wurden. Die Beantragung umfasst für das nächste Jahr die „Innenstadt und Fleischervorstadt“ und  „Schönwalde II“.

 

Frau Socher

Warum benötigt man für ein Hochhaus einen Wettbewerb?

Herr Dr. Fassbinder erklärt, dass es sich um einen Investorenwettbewerb und keinen Architekten-wettbewerb handelt. Derjenige, der diesen Wettbewerb gewinnt, muss ihn dann auch realisieren.

 

Herr Krüger plädiert, auch für die Mittelbeantragung Steinbecker Straße einen Sperrvermerk an-zubringen. Die Diskussion hierzu sollte mit der Haushaltsdebatte erfolgen.

 

Frau Schinkel weist auf die Unterschriftsleistung für diese Mittelbeantragung bis zum 15.12.2022 hin.

 

Herr Rappen und Herr Dr. Kerath sehen die Notwendigkeit für die Maßnahme Steinbecker Straße nicht, sprechen sich für einen Verzicht aus und erwägen eventuell andere Maßnahmen.

 

Herr Dr. Fassbinder bittet bei Abwägung von Maßnahmen um einen Ausgleich zwischen Hochbau- und Tiefbaumaßnahmen, da im Bereich Hochbau zurzeit sehr viele Projekte anliegen und keine weiteren Kapazitäten vorhanden sind.

 

Herr Liedtke

Die Summe für die Mittelbeantragung für den Dom St. Nikolai erscheint zu wenig. Wurde sie mit der Kirche abgestimmt?

Die Summe bezieht sich nur auf den Chorbereich und ist abgestimmt.

 

Frau Görs bittet um eine korrekte Anlagenbezeichnung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
5	4	2