16.01.2023 - 6.2 Informationen zum ÖPNV aus finanzieller Sicht (...

Frau Teetz informiert anhand einer PowerPoint-Präsentation zum ÖPNV. Die Präsentation ist Anlage des Protokolls.

 

Herr Liedtke kritisiert, dass mit den Beschlüssen, insbesondere der Beschluss zum 9-EUR-Ticket, die Stadt sich was leistet, was sie sich nicht leisten kann. Die jetzt zu erwartenden Verluststeigerungen aus diesen Beschlüssen müssen durch die SWG ausgeglichen werden.

 

Herr Krüger missbilligt diese Kritik. Die Umsetzung zum 9-EUR-Ticket sollte sich schon längst refinanziert haben. Die Ursache, warum es noch nicht so ist, ist bei den Stadtwerken zu erfragen. Des Weiteren möchte er wissen, ob sich die Defizite nur auf den ÖPNV berufen oder sie im Vertrag mit dem Landkreis begründet liegen, weil nicht alles abgedeckt wird, was die Stadt leistet. Frau Teetz informiert, dass die größte Steigerung der Verluste aus dem neuen Liniennetz entsteht.

 

Herr Dr. Kerath erklärt, dass das Ziel, die Attraktivität des Personennahverkehrs zu steigern, erreicht wurde (Steigerung der Personenbeförderung um 15 % bis 20 %).

 

Herr Rappen beziffert die Verluste beim ÖPNV ab Ende 2026 mit ca. 5 Mio. EUR für jedes Jahr. Auf die Frage, wie die Fahrgasterhöhung von 15 % bis 20 % ermittelt wurde, erklärt Frau Teetz, dass diese anhand eines Zählsystems der VBG im Vergleich zu 2019 ausgewertet wurde.

 

Auf Nachfrage informiert Herr Wilde, dass mit der Einführung des neuen Liniennetzes ab Mitte des Jahres 2023 gerechnet wird.

 

 

Weitere Informationen der Verwaltung:

 

Herr Dr. Fassbinder:

 

• Zur Ausschreibung „Vergabe des Jugendzentrums TAKT“ wurden die Angebote ausgewertet. Spätestens morgen wird dazu eine Vorlage in Allris eingestellt, sodass einer Vergabe im Hauptausschuss/Bürgerschaft nichts entgegensteht.

 

• Sollte es zur GREIF grundlegende neue Erkenntnisse oder Abweichungen geben, wird zukünftig ständig im Ausschuss berichtet.