31.01.2023 - 6.2.1 Änderungsantrag zu: Bewohnerparkgebührenordnung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2.1
- Zusätze:
- SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Datum:
- Di, 31.01.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sondersitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Antrag wird von Herrn Dr. Kerath eingebracht. Der jetzige Vorschlag ist abweichend von dem der Verwaltung. Die im Vorfeld im Hauptausschuss getätigten Anmerkungen und Hinweise werden noch Beachtung finden.
Herr Jaap drückt sein Unverständnis für diesen Änderungsantrag aus.
Abstimmungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen