27.03.2023 - 8.12 Elektroroller/ E-Scooter
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.12
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- SPD-Fraktion
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 27.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- auf TO der BS gesetzt
Wortprotokoll
Frau Socher
. berichtet aus der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung, dass die in der Beschlussvorlage angegebene Web-Adresse als nicht geeignet angesehen worden sei.
. fragt, ob die SPD-Fraktion eine Änderung vorsehe.
Herr Dr. Kerath
. teilt mit, dass die Beschlussvorlage bis zur Sitzung der Bürgerschaft angepasst werde.
Abstimmungsergebnis:
Die Beschlussvorlage wird auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt.