11.01.2017 - 13.3 „Sanierung Innenstadt und Fleischervorstadt“, U...

Frau Hanke bringt die Vorlage ein. Herr Sagert vom IB-Küchler erläutert die geplante Baumaßnahme umfänglich. Die Mitglieder der OTV haben mehrere Nachfragen.

Herr Khalil bemängelt die Nichteinhaltung der Gestaltungssatzung.

Herr Cymek merkt an, dass Aufgrund von Anliegereinwendungen gegenüber dem Vorsitzender der OTV insbesondere die geplante Asphaltierung, die Einengung im nördlichen Teil der Straße und in diesem Zusammenhang die Realisierung der Verbreiterung des Gehweges auf der Westseite kritisiert werden. Dabei wird hinsichtlich des Natursteinpflasters und des Bestandes des derzeitigen Gehwegzustandes auf den städtischen Rahmenplan Innenstadt/Fleischervorstadt verwiesen, der den Erhalt und die Wahrung des Fassaden- und Stadtbildcharakters vorsieht. Die Verwaltung begründet ihre Planung mit Überschreitung von Emissionswerten und Einhaltung von Sicherheits-vorschriften.

Herr Cymek hält es für sinnvoll, wegen der Einwendungen von Bewohnern, diese noch einmal zu beteiligen. Die Verwaltung sieht keine weitere Beteiligung der Anwohner mehr vor und wird, abhängig von den Ergebnissen der derzeitigen Beratungen, über den aktuellen Stand und das weitere Verfahren in geeigneter Weise informieren. Die Debatte zu den strittigen Punkten wurde durch einen Geschäftsordnungsantrag von Herrn Hosang unterbrochen. Er beantrage Abbruch der Debatte. Dies wurde mit 6 Ja / 3 Nein / 0 Enthaltungen beschlossen.

Der Vorlage wurde mit 5 Ja-Stimmen und 4 Gegenstimmen mehrheitlich zugestimmt.