27.04.2017 - 6.1 Änderung der Hauptsatzung betreffend die Ortste...

Herr Al Najjar erläutert Beschlussvorlage der SPD-Fraktion.

Offene Fragen der Mitglieder:

        Was sind angemessene Haushaltsmittel?

        Wie soll die Reihenfolge der Maßnahmen festgelegt werden?

        Welcher Maßstab soll bei der Pflege des Ortbildes angesetzt werden?

        Intregration in Hauptsatzung der UHGW oder Richtlinie?

Herr Al Najjar schließt sich Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE an.

OTV-Anregungen: - evtl. statt HS : Richtlinie

                              - Widerspruch Absatz 6 „entscheidet“ zu

                                Absatz 8 „zu hören“?

                              - Grundstock niedriger setzen

 

Abstimmung: 5/0/0