Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0631

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft beschließt die Außerplanmäßige Ausgabe / Auszahlung über 41.000,00 € für die Überplanung der Kreuzung Platz der Freiheit (Lichtsignalanlagen und angrenzende Verkehrsflächen).

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Sachdarstellung

Die Lichtsignalanlage am Platz der Freiheit, einschließlich des Steuergerätes stammt aus den 90er Jahren. In diesem Kreuzungsbereich werden die Verkehre mehrerer Hauptverkehrsstraßen von Greifswald, einschließlich des hohen Fußgänger- und Radfahreraufkommens signalisiert.

 

In der letzten Zeit kam es zu Ausfällen der Lichtsignalanlage. Dadurch war die Verkehrssicherheit aller Nutzer beeinträchtigt. Gefahrensituationen waren erkennbar. Die Eilbedürftigkeit, der Überplanung der Kreuzung, ergibt sich durch die Notwendigkeit hier sichere Verkehrsführungen zu gewährleisten.

 

Weiterhin sollen durch diese Planungen und die geplante Umsetzung in 2023 und 2024, die Marienstraße mit der Verkehrsbedeutung der zukünftigen äußeren Erschließung B-Plan 55 und 55 A, sowie der Straße am Nexö-Platz mit dem erhöhten Verkehrsaufkommen durch das neue Parkhaus, verkehrssicherer geregelt werden.

 

Für die Umsetzung der Baumaßnahme werden im Zuge der laufenden Haushaltsplanung 2023/2024 450.000,00 € angemeldet. Um eine Umsetzung der Maßnahme in 2023/2024 zu gewährleisten, muss die Planung in 2022 begonnen werden.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Ja

2022

Finanzhaushalt

Ja

2022

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

6

54100 / 096200000 / 09620.40091

Ausbau Platz der Freiheit

41.000,00 €

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

2022

0,00 €

0,00 €

  • 41.000,00 €

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

2022

61100 / 20130000 / 20130.00000

 

41.000,00 €

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

Nein

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x

 

Begründung:

 

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Beschlüsse

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05.09.2022 - Bürgerschaft (BS) - zurückgezogen