Beschlussvorlage der Politik - BV-P/07/0117-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag zu: Legale Graffitiflächen im Ortsteil Ostseeviertel und Schönwalde II und Groß Schönwalde (BV-P/07/0093)
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik
- Federführend:
- Politik
- Antragsteller/in:
- Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT UND TIERSCHUTZ
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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03.02.2020
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft ergänzt den Beschlusstext der Vorlage BV-P/07/0093, entsprechend den farblich hervorgehobenen Textbausteinen, wie folgt:
Der Oberbürgermeister der Universitäts- und Hansestadt Greifswald wird beauftragt zu prüfen, ob die
• Wandflächen der Fußgängerunterführung Pappelallee/ Koitenhäger Landstraße (Kat. 2),
• die Zaunfläche am Schwimmbad (Richtung Pappelallee) (Kat. 2),
• zusätzliche Übungswände im Ballspielfeld am Schwimmbad (Kat. 1)
* Sporthalle II (nicht auf die Fassade, sondern auf zuvor zu errichtenden Holzwänden)
* Martin-Andersen-Nexö-Sporthalle / Ostseeviertel, Parkseite (nicht auf die Fassade, sondern auf zuvor zu errichtenden Holzwänden)
als legale Graffitiflächen ausgewiesen werden können, welche Kosten damit verbunden wären und falls möglich, diese als legale Graffitiflächen der entsprechenden Kategorie zu kennzeichnen und zur Verfügung zu stellen.
Sachdarstellung
Der Vorschlag zu den Sporthallen resultiert aus einem Treffen von Graffiti-Aktivisten und Künstlern sowie Kommunalpolitikern Anfang 2019, wo insgesamt 8 neue Standorte vorgeschlagen wurden.
Ergänzung:
„Bei den zu prüfenden Turnhallen sind die betreffenden Schuldirektoren einzubeziehen, um Lösungen zur Vermeidung illegaler Graffiti an Fassaden der betreffenden Einrichtungen zu finden (z.B. per Begrünung) als auch am eigentlichen Standort Zugangsfragen zu den geplanten Holzwänden zu klären. Vor Umsetzung sind die Prüfergebnisse der Bürgerschaft vorzustellen.“
Finanz. Auswirkung
Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
Ergebnishaushalt |
Nein |
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Finanzhaushalt |
Nein |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
1 |
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