Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0408-02
Grunddaten
- Betreff:
-
Sperrvermerk im Produkt 54100
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 66 Tiefbau- und Grünflächenamt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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14.06.2021
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung der Sperrvermerke für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 im Produkt 54100, Gemeindestraßen, Sachkonto 52311000, Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens.
Sachdarstellung
Im Zuge der Haushaltsplanungen für den Doppelhaushalt 2021/2022 wurde das o.g. Produktsachkonto in beiden Haushaltsjahren mit einem Sperrvermerk versehen. Begründet wurde dieser Sperrvermerk aufgrund des nicht vorhandenen Straßenzustandsberichtes für die öffentlichen Verkehrsflächen.
Zwischenzeitlich ist der Straßenzustandsbericht erstellt und vom Bauausschuss positiv votiert, so dass die Grundlage für den Sperrvermerk entfallen ist.
Finanz. Auswirkung
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Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
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Ergebnishaushalt |
nein |
2021/2022 |
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Finanzhaushalt |
nein |
2021/2022 |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
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1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
nein |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
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1 |
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Auswirkungen auf den Klimaschutz
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Ja, positiv |
Ja, negativ |
Nein |
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x |
Begründung:
Es werden keine zusätzlichen Verkehrsflächen geschaffen, da durch Instandsetzungen nur Verbesserungen an den vorhandenen Verkehrsflächen erfolgen.
