Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0465

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt,

 

1.

den im Haushalt eingestellten Betrag in Höhe von 1.000.000 € für folgende Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des ÖPNV einzusetzen:

 

a)

Zur flexiblen Angebotserweiterung: Die Realisierung der Anbindung der Ortsteile Ladebow und Friedrichshagen erfolgt durch eine Flexibilisierung der Angebotskapazität.

 

b)

Einführung eines Handytickets mit App und Mobilitätsplattform. Zur Steigerung der Attraktivität des neuen Angebotes soll für das Handyticket ein Einführungsrabatt in 2022 gewährt werden.

2.

Zur Umsetzung vorgenannter Maßnahmen wird diese Summe der Stadtwerke Greifswald GmbH (SWG) 2022 als zweckgebundener Zuschuss in geeigneter Weise zur Verfügung gestellt und ist dafür einzusetzen, das sich aus 1. ergebende, zusätzliche Defizit der Verkehrsbetrieb Greifswald GmbH (VBG) auszugleichen.

 

Darüber hinaus soll beschlossen werden, den Betrag über zwei Wirtschaftsjahre zu splitten, um beide o.g. Maßnahmen a) und b) umzusetzen und entsprechende Daten zum Bedarf aus Umsetzung der Maßnahme 1a) evaluieren zu können.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

JA

2022/2023

Finanzhaushalt

JA

2022/2023

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

05

54700.541100000/54110.40003

ÖPNV, Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an verbundene Unternehmen

1.000.000

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

2022

1.00.000

 

300.000

2

2023

300.000 (EMÜ aus 2022)

 

0

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

Nein

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Beschlüsse

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21.09.2021 - Ortsteilvertretung Wieck und Ladebow (OTV WL) - ungeändert abgestimmt

Erweitern

22.09.2021 - Ortsteilvertretung Friedrichshagen (OTV Fr) - ungeändert abgestimmt

Erweitern

27.09.2021 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - ungeändert abgestimmt

Erweitern

28.09.2021 - Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK) - ungeändert abgestimmt